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Anhänger der Pegida-Bewegung bei einer Montagsversammlung auf dem Marienplatz.

„Das hat Methode“

Nach Vorfall in Dresden: Auch in München wurden offenbar Journalisten von Pegida behindert

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Bei den Kundgebungen von Pegida auf dem Marienplatz soll es - ähnlich wie in dem Fall in Dresden - zu Behinderungen von Journalisten und Gegendemonstranten gekommen sein. 

München - Nach dem jüngsten Eklat um ein ZDF-Filmteam, das in Dresden nach einer Anzeige von einem Pegida-Demonstranten von der Polizei 45 Minuten daran gehindert wurde, eine Demonstration zu dokumentieren, könnte sich in München ein neuer Eklat anbahnen. Fast jeden Montag halten die selbsternannten „Patriotischen Europäer“ in der Münchner Innenstadt eine Wache ab - mal mehr, mal weniger gut besucht. Bei diesen Wachen soll es zu Verstößen gegen Journalisten und Gegendemonstranten gekommen sein. Die Süddeutsche Zeitung berichtete zuerst darüber. 

Am 6. August kündigte der Pegida-Chef Heinz Meyer auf dem Marienplatz an, Fotografen wegen Verstößen gegen die neue Datenschutz-Grundverordnung (kurz DSGVO) anzuzeigen.

Daraufhin wurde die Speicherkarte des Fotografen sichergestellt, er bekam sie nach Informationen der SZ erst zwei Wochen später per Post zurück. "Das hat Methode", sagt Dennis Amour, Geschäftsführer des Bayerischen Journalisten-Verbandes gegenüber der SZ. Journalisten würden mit haltlosen Anschuldigungen an ihrer Arbeit gehindert. 

Die Polizei reagierte mit einem Statement bei Twitter auf die Anschuldigungen. Die neuen Regelungen der DSGVO hätten keine einschränkende Auswirkung auf die journalistische Berichterstattung, heißt es darin.

Am 21. August stellte ein Pegida-Mitglied eine Anzeige gegen einen Demonstranten. Erneut unter Berufung auf die DSGVO. Der Demonstrant hatte Flyer mit einem Foto darauf verteilt, das eine Übersicht über die Pegida-Versammlung vor dem Rathaus zeigt. Am Rand ist ein Pegida-Mitglied mit Sonnenbrille zu erkennen. Der Gezeigte stellte Strafanzeige gegen den Demonstranten wegen illegaler Verbreitung personenbezogener Daten, berichtet die SZ

Nun soll sich die Politik mit den Vorfällen befassen. Am Dienstag hat die Stadtrats-SPD einen Antrag eingereicht, der die Verwaltung dazu auffordert zu den Vorgängen bei der aktuellen Pegida-Versammlung zu informieren. Auch die Münchner Polizei ist zu dem Termin geladen. Außerdem soll über die angemeldete Pegida-Kundgebung am 27. August Auskunft erteilt werden. Die Polizei hatte alle Sicherheitsmaßnahmen auf dem Marienplatz vorbereitet - rund 150 Beamte waren im Einsatz. Erschienen ist aber niemand. 

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