Bürgerbegehren soll Grünflächen schützen
München - Die Truderinger Bürgerinitiative will die Unnützwiese vor Bebauung retten – aber auch alle anderen Freiflächen in der Stadt.
Die Bürgerinitiative „Rettet die Unnützwiese“ will mit einem Bürgerbegehren die Münchner Grünflächen schützen. Laut Sprecher Stefan Hofmeir könnte es 2017 kommen. Unklar ist noch die Formulierung: Geht es um Grünflächen, Grünanlagen oder alle öffentlichen Freiflächen? Jede Fassung würde sich anders auf die Stadtplanung auswirken.
Der Initiative ist es laut Hofmeir egal, ob Wohnungen, Schulen oder Kitas, ob für Senioren, Sport oder Kultur gebaut werden solle: Letztlich „wollen wir alle öffentlichen Parks und Grünanlagen vor Bebauung schützen“. Obwohl Freiflächen in München bereits Mangelware seien, wolle die Stadt „für die Bevölkerung wertvolle, sogar im Flächennutzungsplan ausgewiesene Grünflächen durch Bebauung dauerhaft vernichten“.
Als Beispiel dient die Wiese in Trudering. An der Ecke Bajuwaren-/Unnützstraße will die Stadt im Rahmen des Projekts „Wohnen für alle“ 45 Einheiten für Wohnungsuchende und Flüchtlinge bauen. Dabei ist sie bereits von noch größeren Bauplänen abgerückt, um eine Teilfläche zu erhalten. Doch die Anlieger pochen auf den Erhalt des ganzen Grüns. Da die Stadt von dem Bauvorhaben nicht abrücke, sehe die Initiative „als einzige Chance das Bürgerbegehren“, so Hofmeir. Er sei überzeugt, „sehr schnell“ die notwendigen rund 35 000 Unterschriften zusammenzukriegen.
So läuft das Bürgerbegehren
Abstimmen darf jeder EU-Bürger über 18 Jahre, der seinen Hauptwohnsitz seit zwei Monaten in München hat. Sind alle Kriterien erfüllt, entscheidet der Stadtrat binnen eines Monats über die Zulassung. Bei der Abstimmung müssen sich dann mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten für eine Fragestellung entscheiden – aktuell wären dies rund 112.000.
Die Bürgerinitiative will schon am Wochenende auf den Weihnachtsmärkten mit den Unterschriftensammlungen beginnen. Zudem plant sie eine Vernetzung mit anderen Initiativen, etwa in Fürstenried oder Bogenhausen. „In vielen anderen Stadtteilen will die Stadt ebenfalls Grünflächen vernichten“, sagt Hofmeir.
Zur Unnützwiese soll es am 6. Dezember eine öffentliche Sondersitzung des Truderinger Bezirksausschusses geben. Für den 24. Januar ist ein Workshop für Bürger geplant.
Carmen Ick-Dietl