Die ÖDP demonstrierte auf dem Marienplatz für mehr Meinungsfreiheit - und weniger Schubladendenken
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Die ÖDP demonstrierte auf dem Marienplatz für mehr Meinungsfreiheit - und weniger Schubladendenken.

Darf jeder alles sagen?

Corona-Demo in München: Keine Meinungsfreiheit mehr? “Müssen aus der Diffamierungskultur raus”

  • Phillip Plesch
    vonPhillip Plesch
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Künstler wettern in einem Video gegen die Corona-Politik und erzeugen einen Riesenwirbel. In München bezieht die ÖDP Stellung - und macht sich Sorgen um die Demokratie.

München - Der Aufschrei war groß. Vor knapp zwei Wochen hatten zahlreiche deutsche Künstler insgesamt 53 Videos gedreht und sie unter dem Verweis #allesdichtmachen ins Netz gestellt. Mit satirischen und ironischen Aussagen wollten sie die Corona-Politik kritisieren und auf die missliche Lage von Schauspielern im Lockdown aufmerksam machen. Die Kampagne schlug hohe Wellen. Aus der Bevölkerung gab es Zustimmung und viel Kritik – teilweise unter der Gürtellinie*. Dagegen setzte die ÖDP am Montag ein Zeichen und demonstrierte auf dem Marienplatz.

München: Demo für mehr Meinungsfreiheit - „Kein Raum mehr für legitime Kritik“

„Ja, wir haben Meinungsfreiheit in Deutschland, aber wir müssen aus der Diffamierungskultur raus“, sagt der ÖDP-Stadtvorsitzende Thomas Prudlo. Er nehme es in Deutschland zunehmend wahr, dass man schnell in eine Schublade gesteckt werde. Dabei räumt Prudlo ein, dass „einige der Clips misslungen sind“, aber den Umgang damit könne er nicht gutheißen. Er finde es bedenklich, dass man niedergemacht wird, wenn man etwas sagt.

Als Denkanstoß für mehr Demokratie versammelten sich die Demonstranten auf dem Marienplatz* und hielten 53 Schilder hoch, um sich bewusst vor die Künstler zu stellen. Darauf stand beispielsweise: „Es gibt keinen Raum mehr für legitime Kritik.“ und „Demokratie ist Diskussion.“ Ein Problem hat Prudlo mit solchen „Shitstorms“, die einen direkt in eine rechte oder linke Ecke verorten. Die Folge: „Die, die was zu sagen hätten, haben sich zurückgezogen.“

München: ÖDP veranstaltet Demo - Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet?

Das Thema spielt auch bei den Münchnern eine große Rolle, wie eine Umfrage zeigt. „Es ist paradox, dass Menschen bei Demonstrationen fehlende Meinungsfreiheit beklagen, denn gerade das ist doch ein Ausdruck von Meinungsfreiheit“, sagt zum Beispiel Andreas Unterforsthuber (57). Antonia Matas (24) findet, dass generell in Deutschland schon jeder sagen könne, was er will – zumindest politisch. „Bei der Religions- und Glaubensfreiheit sieht es etwas anders aus“, sagt sie. „Ich finde nicht, dass in Deutschland alle Religionen gleich behandelt werden.“

Mit ihrer Demonstration in München* reihte sich die ÖDP in eine Reihe von deutschlandweit mehreren Aktionen ein. Denn am Montag (3. Mai) begann erstmals in Deutschland die „Woche der Meinungsfreiheit“, die am 10. Mai endet. Vom Tag der Pressefreiheit bis zum Gedenktag an die Bücherverbrennung 1933 „machen der Börsenverein, die Buchbranche und die Zivilgesellschaft auf die Bedeutung der Meinungsfreiheit für eine freie, demokratische und vielfältige Gesellschaft aufmerksam“.

Bedrohen auch Plattformen wie Netflix & Co. die Demokratie? Ein Wissenschaftler warnt. *tz.de und Merkur.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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