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Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Bündnis 90/Die Grünen) spricht am Samstag auf dem kleinen Parteitag der rheinland-pfälzischen Grünen im Gemeindezentrum Alte Eintracht in Kaiserslautern.

Nach Wahlniederlage

Rheinland-Pfalz: Grüne offen für Koalition mit SPD und FDP

Kaiserslautern - Nach ihrer schweren Wahlniederlage haben sich die Grünen in Rheinland-Pfalz offen für eine Koalition mit SPD und FDP gezeigt.

Die Grünen in Rheinland-Pfalz setzen nach ihrer schweren Wahlniederlage auf eine Koalition mit SPD und FDP. Die Aufnahme von Verhandlungen für eine sogenannte Ampelkoalition wurde am Samstag auf einem kleinen Parteitag in Kaiserslautern bei einer Gegenstimme angenommen. Die ersten Gespräche mit SPD und FDP seien vernünftig und konstruktiv genug verlaufen, hieß es. Bei der Landtagswahl am 13. März hatten die Grünen einen Einbruch um 10,1 Prozentpunkte auf 5,3 Prozent verkraften müssen. Damit verlor die Regierungskoalition von SPD und Grünen ihre Mehrheit.

Vor den 58 Delegierten warb die Grünen-Spitzenkandidatin und bisherige Wirtschaftsministerin, Eveline Lemke, für ein Signal der Geschlossenheit, um die Grünen in den Gesprächen mit SPD und FDP zu stärken. Lemke betonte, sie freue sich darauf, auch aus der zweiten Reihe heraus grüne Politik mitgestalten zu können.

Lemke und der bisherige Fraktionschef Daniel Köbler hatten am Freitag erklärt, sich von ihren Ämtern zurückzuziehen. Als neues Führungsduo, zunächst bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 18. Mai, bestimmte die Partei nach Angaben einer Sprecherin die beiden Landtagsabgeordneten Anne Spiegel und Bernhard Braun.

Das Ergebnis eines Koalitionsvertrags soll auf zwei bis drei Regionalkonferenzen der Grünen diskutiert und dann den Mitgliedern in einer Urabstimmung vorgelegt werden. Dabei entscheidet die einfache Mehrheit.

In einem Gastbeitrag rief die Bundesvorsitzende der Grünen, Simone Peter, die Partei zur Bereitschaft für „ungewöhnliche Bündnisse“ auf. Das könne auch zu „lagerübergreifenden“ Koalitionen führen. Als Beispiel nannte sie ein mögliches Bündnis mit SPD und CDU in Sachsen-Anhalt, mit dem Ziel, die rechtskonservative AfD von der Regierung fernzuhalten.

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