Schwanthalerstraße

Gewerkschaftsbund setzt Antifa vor die Tür

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Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat der Antifa eine bereits genehmigte Veranstaltung im DGB-Haus an der Schwanthalerstraße nun untersagt.

München - Hintergrund sind offenbar Beschwerden der Polizeigewerkschaft. Kurios: In den vergangenen Jahren haben immer mal wieder Veranstaltungen der Antifa in den Räumen an der Schwanthalerstraße stattgefunden.

Konkret geht es jetzt um den Antifa-Kongress Bayern. Vom 3. bis zum 5. November soll es eine Reihe von Vorträgen und Workshops geben. Am vorigen Montag hatte eine der rechten Szene nahestehende Webseite einen Artikel zu dem Thema veröffentlicht. Über die sozialen Medien nahmen auch Polizeibeamte außerhalb Bayerns diesen Artikel wahr, unter anderem in Nordrhein-Westfalen. Die Gewerkschaft der Polizei (GDP) in Düsseldorf hatte den Stein für die Absage mit ins Rollen gebracht. Der Pressesprecher sagte auf Anfrage unserer Zeitung: „Natürlich lehnen auch wir den Rechtsextremismus ab. Und wenn Leute und auch junge Leute sich gegen Faschisten stark machen, ist das gut.“ Aber es komme immer wieder vor, dass Polizisten im Dienst körperlich angegriffen würden. Und da sei es den Kollegen egal, welche politischen Motive dahinterstecken. „In der Antifa gibt es Gruppen, für die Gewalt ein legitimes Mittel ist. Daher sind wir von Polizisten angesprochen worden, wie es sein kann, dass der DGB diesen Gruppen Räume zur Verfügung stellt.“ Der DGB nämlich ist der Dachverband der GDP.

Auf das Rumoren innerhalb seines Verbandes reagierte der GDP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow, nahm Kontakt mit dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann auf. Der wiederum veranlasste am Donnerstag die Absage an die Antifa.

Das stößt nicht überall auf Verständnis. Die Veranstalter kritisieren, dass sich Polizei und DGB von rechter Hetze antreiben lassen. Zudem habe sich die bayerische DGB-Jugend nach massivem Druck aus der Organisation des Kongresses zurückziehen müssen. Die Jusos München bemängeln, dass dieses Vorgehen im Gegensatz zu den Werten des antifaschistischen Kampfes steht, denen sich die Jusos und eigentlich auch die Gewerkschaften verpflichtet fühlten. Zuletzt hatte im Jahr 2014 der Antifajugendkongress in der Landeshauptstadt stattgefunden – im DGB-Haus.

Sascha Karowski

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