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Kämmerer Ernst Wolowicz präsentiert heute den Nachtragshaushalt für 2016.

Kämmerer präsentiert Nachtragshaushalt

Stadt will Schulden auf Niveau von 1982 drücken

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München - Die Stadt München hat heuer Rekordeinnahmen aus der Gewerbesteuer - aber auch hohe Ausgaben. Nun will sie vor allem Schulden tilgen.

Die Stadt greift heuer noch tiefer in die Rücklage als geplant. Um 416 Millionen Euro sinkt die eiserne Reserve der Stadt. Ende des Jahres wird München nur noch 324 Millionen Euro auf der hohen Kante haben – so wenig wie lange nicht. Dies geht aus dem Nachtragshaushalt für 2016 hervor, den Kämmerer Ernst Wolowicz (SPD) heute dem Finanzausschuss präsentiert.

Grund für den hohen Finanzbedarf sind vor allem die Ausgaben im Bereich der Flüchtlingshilfe. Für den Bau von Flüchtlingsheimen und die Betreuung der Asylbewerber muss München heuer einen dreistelligen Millionenbetrag aufwenden. Ein Teil der Leistungen wird der Stadt von Bund und Land zurückerstattet – insofern die Fristen nicht verschlafen werden. Ebenfalls ins Kontor schlägt heuer die geplante Eigenkapitalerhöhung für die beiden Wohnungsbaugesellschaften (plus 130 Millionen Euro), um den Wohnungsbau zu forcieren.

Zwar stiegen die Ausgaben gegenüber dem Haushaltsansatz, allerdings auch die Einnahmen. Die Kämmerei rechnet mit Gewerbesteuereinnahmen in neuer Rekordhöhe von 2,5 Milliarden Euro. Wolowicz wird den Stadträten deshalb vorschlagen, 49 Millionen Euro Kredite zu tilgen. Damit würde der Schuldenstand Münchens mit 765 Millionen Euro fast auf das Niveau von 1982 sinken. In den vergangenen zehn Jahren ist es München gelungen, die Verbindlichkeiten deutlich zu reduzieren. 2005 drückte die Stadt noch eine Schuldenlast von 3,4 Milliarden Euro. Kehrseite der Medaille: Viele eingesparte Investitionen müssen jetzt nachgeholt werden. Eine Schuldenaufnahme 2017 ist deshalb denkbar.

Kämmerer Wolowicz gibt wie immer den Mahner. „Der planerische dreistellige Fehlbetrag im Ergebnishaushalt zeigt, dass die Gefahr besteht, dass die Stadt von der Substanz lebt“, lautet sein Fazit. „Vor dem Hintergrund der enormen Investitionsleistungen, die wir als wachsende Kommune in den kommenden Jahren stemmen müssen, ist dies ein klares Warnsignal für die Zukunft.“

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