Siko München 2022: Straßensperren, Demos, Teilnehmer und alle weiteren Infos
Die Münchner Sicherheitskonferenz 2022 findet vom 18. bis 20. Februar statt. Agenda, Teilnehmer, Corona-Regeln und Straßensperrungen. Alle Infos zur Siko im Überblick.
München - „Unsere Welt ist in Gefahr“, der Veranstaltungsleiter der Münchner Sicherheitskonferenz (Siko) Wolfgang Ischinger sieht einen Austausch in der sicherheitspolitischen Szene so wichtig wie nie zuvor. Er entschied sich daher in diesem Jahr für eine Präsenzveranstaltung der Siko (nicht zu verwechseln mit der Sächsichen Impfkommission). Im letzten Jahr fand das Event nur virtuell statt.
Trotz der Omikron-Welle treffen sich die hochrangigen Teilnehmer vom 18. bis 20. Februar in München, um über Sicherheit, Außen- und Verteidigungspolitik zu debattieren. Wer genau kommt zur Siko? Was steht auf der Agenda? Gibt es Demos? Welche Straßen werden gesperrt? Alles Wichtige rund um die Siko 2022 finden Sie hier im Überblick.
Münchner Sicherheitskonferenz 2022: Ort, Termin und Teilnehmer
Seit 1963 findet die internationale Tagung jährlich statt. Tagen werden die hochrangigen Teilnehmer also vom 18. bis 20. Februar im Hotel „Bayerischer Hof“ am Promenadeplatz in der Münchner Altstadt. An der Siko 2022 nehmen mehr als 30 Staats- und Regierungschefs, 100 Minister und Ministerinnen und die Chefs der wichtigsten internationalen Organisationen wie der UN, NATO und EU teil. Bestätigte Teilnehmer sind unter anderem:
- Eröffnet wird die Konferenz von UN-Generalsekretär António Guterres, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist ebenfalls anwesend.
- Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird teilnehmen.
- China wird Ischingers Angaben zufolge von Außenminister Wang Yi vertreten. „Ob physisch oder virtuell, ist noch offen.“
- EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird erwartet.
- Die Delegation der Bundesregierung wird von Bundeskanzler Olaf Scholz angeführt. Außenministerin Annalena Baerbock wird ebenfalls auf der Konferenz sprechen.
- Die USA werden erneut mit einer besonders hochrangigen Delegation, bestehend aus VertreterInnen der Regierung und des Kongresses, vertreten sein, darunter Außenminister Antony Blinken und Vizepräsidentin Kamala Harris. Markus Söder empfängt sie am Freitag in München.
- Ob auch der französische Präsident Emmanuel Macron nach München kommt, ist noch nicht ganz klar.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine physische Teilnahme laut Veranstalter Ischinger schon abgelehnt. Im Hinblick auf die Debatten zum Ukraine-Konflikt bekräftigte Ischinger seine Einladung an Russland vergangenes Wochenende nochmal: „Die Chance, dass wir in München tatsächlich sinnvolle Gespräche über das Thema arrangieren können, die ist natürlich wesentlich größer, wenn ein sprechfähiger autorisierter russischer Regierungsvertreter anwesend wäre“.
Welche Themen werden auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2022 besprochen?
Die diesjährigen Themen des Hauptprogramms umfassen unter anderem die globalen Herausforderungen wie die Pandemie und die Klimakrise, den Schutz der Demokratie, die Regulierung von Technologien sowie regionale Herausforderungen wie die Wiederbelebung des transatlantischen Bündnisses, die wachsenden Spannungen in Osteuropa und die Lage in einigen der dramatischsten Konfliktzonen der Welt. Am letzten Tag wolle sich man laut Pressemitteilung der Siko, der Frage widmen, wie die Europäische Union „zur Bewältigung all dieser Herausforderungen beitragen kann (und muss)“.
Münchner Sicherheitskonferenz 2022: Straßensperrungen und geplante Demos
Für die Sicherheit der Politiker sorgt ein Großaufgebot der Polizei, die Münchner müssen sich auf Straßensperrungen einstellen. Der Sicherheitsbereich umfasst folgende Straßen (siehe Polizeigrafik): Promenadeplatz – Kardinal-Faulhaber-Straße – Karmeliterstraße – Hartmann-Straße, sowie Teile der Pacellistraße, Prannerstraße und Maffeistraße.
Nur akkreditierte Gäste, Anwohner und Geschäftsleute haben an diesem Wochenende Zutritt zum Areal. „Infolge der Sperrung des Promenadeplatzes ab 18.02.2020, 06.00 Uhr, muss auch die Straßenbahn zwischen Karlsplatz und Maxmonument eingestellt und über den Sendlinger-Tor-Platz umgeleitet werden“, heißt es vonseiten der Polizei München. Laut Polizei finden am Freitag und am Samstag zahlreiche Demonstrationen und Kundgebungen statt. Hierbei ist mit Verkehrsbehinderungen im gesamten Innenstadtbereich zu rechnen.
Für die Demo am Samstag ist folgender Zugweg geplant: Karlsplatz, Lenbachplatz, Platz der Opfer des Nationalsozialismus, Brienner Straße, Odeonsplatz, Residenzstraße, Dienerstraße, Marienplatz. Die Schlusskundgebung ist ab 15 Uhr am Marienplatz vorgesehen.
Siko 2022 in München: Umfangreiches Corona-Konzept geplant
Die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz unterliegt angesichts der Corona-Lage einem detaillierten Hygiene- und Schutzkonzept. Die wichtigsten Regeln erklärte der CEO Benedikt Franke gegenüber der Bild. Ein Überblick:
- Teilnehmer benötigen einen vollständigen Impfschutz und werden täglich via PCR-Test getestet.
- Alles wird im Hotel stattfinden, es gibt keine anderen Veranstaltungsorte.
- Die Regierungschefs dürfen nur zwei Begleitpersonen mitnehmen, vor Corona waren es bis zu 60.
- Ein Pressezentrum mit Platz für bis zu 1500 Journalisten wird es nicht geben.
- Für alle Teilnehmer gibt es extra für den Anlass angefertigte FFP2-Masken mit Farbkonzept. „Die Teilnehmer müssen die Masken alle paar Stunden wechseln, für jede Farbe gibt es einen Zeit-Slot“, erklärt Franke.
- Im Falle eines positiven Falles habe man vorgesorgt: „In einer mit den Behörden abgestimmten Location haben wir Quarantäne-Zimmer gemietet.“
Am Wochenende vom 18. bis 20. Februar 2022 ist in München demnach einiges los, die Ergebnisse der Beratungen der Teilnehmer werden - vor allem im Hinblick auf die Ukraine-Krise - mit Spannung erwartet. (tkip)