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Haben analysiert, wie die AfD tickt: Dominik Krause und Micky Wenngatz von „München ist bunt!“.

Neue Broschüre von „München ist bunt!

Analyse: Wie tickt die AfD in München?

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München - Dass Rechtspopulisten auch in München weiter erstarken könnten, bereitet vielen Bürgern Sorgen. Der Verein „München ist bunt!“ hat nun die AfD analysiert – und zeigt auf, was zu tun ist.

Die Alternative für Deutschland (AfD) sitzt in zehn Landesparlamenten. 2014 zog sie mit zwei Stadträten ins Münchner Rathaus ein. Landauf, landab fragen sich Politiker etablierter Parteien und Bürger, die besorgt sind über das Erstarken des Rechtspopulismus: Wie sollen wir der AfD und ihren Anhängern begegnen? Welches Programm, welche Strategie verfolgt die Partei? Welche Berührungspunkte gibt es mit der extremen Rechten?

Diesen Fragen ist der Verein „München ist bunt!“ nachgegangen. „Die AfD in München – eine rechte Gefahr?“ heißt eine neue Broschüre, in der die Partei analysiert und bewertet wird. Seit 2013 arbeitet der Verein daran und hat auch neueste Entwicklungen aufgenommen. „München ist bunt!“ versteht sich als Plattform für Toleranz und gegen Rassismus. Unterstützt wird es auch regelmäßig von Mitgliedern etablierter Parteien – „von der Linken bis zur CSU“, sagte gestern die Vereinsvorsitzende Micky Wenngatz bei der Vorstellung der Expertise.

Dieser zufolge stützt sich die AfD auf fünf Eckpunkte. Dominik Krause, Vereins-Vize und Grünen-Stadtrat, erläuterte etwa, warum die Partei „demokratiefeindlich“ sei: Sie gehe von einem homogenen „Volkswillen“ aus und begreife Politik nicht als Aushandlungsprozess. Zudem stehe sie für Marktradikalismus und bewerte Bürger nach „Nützlichkeitskriterien“. Sie vertrete einen „antimuslimischen Rassismus“ und sei „nationalkonservativ“, insofern sie ein traditionelles Familienbild verbunden mit einer nationalistischen Ideologie hochhalte. Weitere Eckpunkte: Homophobie und Antisemitismus.

Alfa, AfD und Pegida - Abgrenzung oder Nähe?

Wenngatz verwies auf die heikle Vorgeschichte der zwei Stadträte Andre Wächter und Fritz Schmude, die zur Splitterpartei Alfa gewechselt sind – und auf die Nähe von AfD, Pegida und extremer Rechten zueinander. Sie erinnerte daran, wie etwa beim Auftritt von AfD-Bundessprecherin Frauke Petry im Mai im Hofbräukeller bekannte Rechtsextreme zugegen waren. „Die AfD versucht, sich vom klassischen rechten Niveau abzugrenzen – doch das ist nicht so“, sagte Krause.

Er berichtete, wie widersprüchlich das Abstimmungsverhalten der Stadträte Wächter und Schmude sei: Zum einen forderten sie bezahlbaren Wohnraum – doch wenn es um konkrete Beschlüsse gehe, lehnten sie diese ab. So geschehen etwa 2014, als es im Stadtrat darum ging, die Zweckentfremdung von Wohnraum zu verhindern.

Krause warnt: „Diskurs wandert nach rechts“

Die Strategie der CSU, potenzielle AfD-Wähler abzuholen, geht nach Krauses Ansicht nicht auf. „Und dadurch wandert der ganze Diskurs nach rechts ab“, sagte er. „Wir müssen klare Kante zeigen.“

Als Fazit bietet die Expertise Vorschläge, wie mit der AfD umzugehen sei. Erstens: „Es ist nicht klug, sie als gleichberechtigten Gesprächspartner ernstzunehmen“, sagte Krause. Das hieße, ihre Aussagen zu akzeptieren. Etwa in Talkshows habe sich gezeigt, wie schwierig es sei, die Partei auf diese Weise zu entzaubern und zu demaskieren.

Zweitens: „Wir müssen Antworten finden auf den aufkeimenden Rassismus“, fordert Krause. Populistische Argumente müssten mit Fakten entlarvt werden. Drittens gelte es, die „Doppelstrategie“ der AfD aufzuzeigen: dass sie vorgebe, sich für den kleinen Mann einzusetzen, zugleich aber marktradikale Positionen vertrete. Viertens: „Die etablierten Parteien müssen raus aus den Rathäusern und Landtagen und mit den Menschen sprechen!“

Kampagne zur Auseinandersetzung mit der AfD

Zur Bundestagswahl 2017 plant „München ist bunt!“ eine Kampagne, um zur Auseinandersetzung mit der AfD aufzurufen. „,Man muss in die Stadtviertel reingehen und die Vorstellung aufbrechen, politische Eliten interessierten sich nicht für die Bürger“, sagte Krause. „Wir wollen konkret mit den Menschen sprechen und aufnehmen, was sie sagen“, so Wenngatz. „Und wir wollen politische Entscheidungen erklären.“

Die Broschüre ist bestellbar: per E-Mail an info@muenchen-ist-bunt.de oder im Buchhandel.

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