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Schwerer Start in der neuen Heimat: Das Jugendamt versucht die Jugendlichen bestmöglich zu versorgen.

Anträge laufen auf

Bürokratische Belastung wegen junger Flüchtlinge steigt

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München - Innerhalb eines Jahres kommen doppelt so viele minderjährige Asylsuchende – die Stadt kommt bei Anträgen auf Erstattung der Kosten nicht mehr nach.

Es war im Sommer vergangenen Jahres, als es Sozialreferentin Brigitte Meier (SPD) „kurz einmal richtig schlecht“ wurde, wie sie damals erzählte. Der Auslöser: Die Referentin hatte die neuesten Prognosen zur Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge erhalten, die 2015 nach München kommen sollten: 10 000. Am Ende waren es sogar 10 300. Die Hälfte davon musste die Stadt in Obhut nehmen – ein enormer Kraftakt für die Mitarbeiter des Jugendamts. Und der Druck ist weiter hoch: Denn nun geht es darum, die Kosten, die dafür entstanden sind, wieder einzufordern.

Viele Millionen Euro hat die Stadt für die Versorgung der jungen Menschen ausgegeben, die trotz der wachsenden Zahlen gut funktionierte. Die jungen Männer und Frauen wurden in Heimen und anderen Häusern der Jugendhilfe, auch von freien Trägern, untergebracht. Viele neue Einrichtungen wurden in den vergangenen Jahren geschaffen. Einige wenige der jungen Flüchtlinge kamen in Pflegefamilien unter.

Waren es 2013 noch rund 550 minderjährige Flüchtlinge, die ohne Eltern nach München kamen und um die sich die Stadt kümmern musste, so erhöhte sich diese Zahl 2014 schon auf 2610. Das Jahr darauf waren es doppelt so viele. Sie bekommen nicht nur ein Dach über den Kopf, sondern werden auch pädagogisch betreut, erhalten Sprachkurse und Freizeitangebote. Zudem bezahlt die Stadt ihre medizinische Versorgung, die Kleidung, das Essen, Taschengeld und für Fahrten, die notwendig sind.

Das meiste davon bekommt die Stadt erstattet – von den überörtlichen Kostenträgern, meist vom Bezirk, teilweise auch von Freistaat oder Bund. Das Verfahren, bis Geld zurück in die Stadtkasse fließt, ist jedoch recht aufwändig. Erstattungen können erst beantragt werden, wenn die Rechnungen für Betreuung und Unterbringung jedes einzelnen Jugendlichen vorliegen. Bevor das Jugendamt die Erstattung beantragen kann, muss es beim Bundesverwaltungsamt (BVA) erfragen, welcher Kostenträger zuständig ist. Weil sich wegen der gestiegenen Flüchtlingszahlen viele Kommunen an das BVA wenden, lassen die Antworten auf sich warten.

Auch die Mitarbeiter des Jugendamts sind zunehmend überfordert. Viele Anträge auf Kostenerstattungen – nicht nur von 2015, sondern auch aus den Jahren zuvor – sind liegen geblieben. Aktuell sind noch Ansprüche in Höhe von etwa 113 Millionen Euro offen. Um fristgerecht – in den meisten Fällen bis zum 1. Juli 2016 – die Anträge auf Erstattung stellen zu können, arbeiten bereits 37 Mitarbeiter ausschließlich daran, die Akten abzuarbeiten, teilweise sogar samstags, heißt es aus dem Sozialreferat. Weil das nicht reicht, hat die Behörde um personelle Unterstützung aus anderen Referaten gebeten.

Um junge Flüchtlinge weiterhin gut unterbringen zu können, ist das Stadtjugendamt auf der Suche nach Pflegefamilien. Wer sich vorstellen kann, jemanden bei sich aufzunehmen, bekommt dazu Information beim Jugendamt (Telefon 089/23 32 00 01).

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