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Blickt positiv ins neue Jahr: Der Münchner Polizeipräsident Hubertus Andrä auf dem Christkindlmarkt.

Silvesternacht und Amoklauf

Bilanz des Polizeipräsidenten: Lehren aus dem Katastrophenjahr

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München - Einen Blick zurück auf ein „sehr ungewöhnliches Jahr“ hat Hubertus Andrä am Donnerstag geworfen. Der Polizeipräsident beleuchtete den Terroralarm in der Silvesternacht, den Amoklauf am OEZ – und sagte, welche Lehren man daraus ziehen müsse. Außerdem bekommt die Polizei neue Waffen und ein neues Nachrichtensystem.

Bei seiner Bilanz im Presseclub betonte Andrä, dass auch 2015 schon Herausforderungen an seine Beamten gestellt habe – und nannte den G7-Gipfel und den Flüchtlingszustrom. Doch auch wenn der Polizeipräsident mit Superlativen für 2016 geizte: Selten zuvor ist das Sicherheitsempfinden der Münchner auf eine ähnliche Probe gestellt worden wie in diesem Jahr, das schon katastrophal begann.

Silvesternacht

„Nach der Terrorwarnung für den Hauptbahnhof und Pasing war es notwendig, schnell zu handeln“, betonte Andrä. Alle verfügbaren Kräfte seien in den Dienst gesetzt worden. „Zum Glück gab es keine ernsthafte, konkrete Bedrohung.“ Angesprochen auf die Silvesternacht in Köln erklärte der Präsident: „Ich möchte nicht sagen, dass das in München nicht passieren kann.“ Aber man habe hier ein etwas anderes Konzept und könne dadurch einen Einsatz schnell strukturieren. So sei immer ein „Höherer Beamter vom Dienst“ im Einsatz. Damit sei automatisch die Verantwortung festgelegt. Mit einem Seitenhieb auf den nordrhein-westfälischen Innenminister Ralf Jäger (SPD) betonte Andrä zudem, dass es „in Bayern eine andere politische Haltung“ gebe. „Unser Innenminister Joachim Herrmann hätte nie so eine Kritik an der Arbeit der Polizei geäußert.“ Das liege auch an einer Kontinuität in der politischen Verantwortung. „So eine Kritik hat auch Auswirkungen aufs Team.“ Jäger hatte nach den Vorfällen in der Silvesternacht Kritik an der Kölner Polizei geäußert.

Amoklauf am OEZ

In Hinblick auf den Amoklauf am 22. Juli am Olympia-Einkaufszentrum stellte Andrä seinen Polizisten ein überwiegend positives Zeugnis aus. Die Bevölkerung habe die Münchner Beamten an diesem Abend als „freundliche, aber professionelle und entschlossene Polizisten“ erlebt. „Der Amoklauf hat gezeigt, dass die Vorbereitungen passen und das polizeiliche Einsatztraining richtig ist.“Als er von der Lage gehört habe, sei er wie viele andere von einem Terroranschlag ausgegangen. „Wir müssen immer von der höchsten Gefahrenlage ausgehen.“ Allerdings müsse man auch Lehren und Konsequenzen aus dem Vorfall ziehen. Festzustellen sei, dass die Erkennbarkeit von Polizeibeamten verbessert werden müsse. An diesem Abend seien Kräfte sofort von anderen Einsätzen abgezogen worden, bei denen sie nicht als Polizisten erkennbar sein sollten und in zivil unterwegs waren. So wurden Beamte in kurzen Hosen mit Terroristen verwechselt. Auch der Digitalfunk funktionierte nicht hundertprozentig. Aber: „Ohne den Digitalfunk hätten wir den OEZ-Einsatz nicht bewältigt.“ Es habe Engpässe gegeben, Kollegen konnten sich nicht sofort über Funk austauschen. „Die Innenstadt ist in Sachen Funk sehr gut ausgestattet, an den Rändern funktioniert es nicht so gut.“ Man müsse dafür sorgen, dass sich mehr Leute gleichzeitig einwählen können. Die Sozialen Medien hätten sich als Fluch und Segen gezeigt, da Meldungen ungeprüft weitergegeben wurden. „Aber auch wir konnten gesicherte Informationen schnell verbreiten“, sagte Andrä. „Das ist sehr wichtig in Situationen, in denen angeblich an 71 Stellen in der Stadt geschossen wird“ So habe die Polizei beispielsweise twittern können, dass sie am Stachus war und dort keine Gefahr bestand.

Lesen Sie hier: Hackerangriff während des Amoklaufs in München

Kriminalität

An Brennpunkten hält Andrä Kameras für sinnvoll. „Im Moment sind aber an keinem weiteren Schwerpunkt Kameras geplant.“ Für das vom Stadtrat beschlossene Alkoholverbot am Hauptbahnhof ist die Polizei „dankbar“. Da die meisten Straftaten zwischen 22 und 6 Uhr passieren, sei die Verbotszeit sinnvoll. „Wir werden jetzt schauen, ob die Zeiten ausgeweitet werden müssen.“

Neues für die Polizei

Seit der Wiesn testet die Polizei ein neues Nachrichten-System, ähnlich wie WhatsApp. 200 Diensthandys sind zurzeit im Probebetrieb. So können bei Fahndungen Bilder schneller verschickt werden. Zudem bekommt die Polizei eine neue Dienstwaffe mit mehr Schuss – statt wie bisher zwei Mal acht, sollen es mindestens zwei Mal 15 beziehungsweise zwei Mal 16 sein. „Die Schutzausstattung wird verbessert“, sagt Andrä. Es gebe unter anderem einen ballistischen Helm. „Und mir ist es völlig wurscht, wie der ausschaut. Wir tragen den ja nicht bei festlichen Veranstaltungen.“ Wichtig ist Andrä für das kommende Jahr unter anderem die Terrorbekämpfung, der Kampf gegen Kriminalität und Trickbetrüger. „Das ärgert mich sehr. Unseren Senioren wird das Ersparte für den Lebensabend geklaut.“ 2017 werde wohl nicht leichter, so Andrä. „Aber wenn ich mir unsere umtriebige Polizei anschaue, ist mir überhaupt nicht bange.“

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