Bundespolizei

Body-Cams: Mit Mini-Kameras auf Streife

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München - Die Münchner Bundespolizei erprobt ab heute den Einsatz von mobilen Körperkameras. Die kleinen Videokameras sind an einer Weste angebracht und sollen nur bei bestimmten Einsatzsituationen von den Beamten eingeschaltet werden.

Es sind zwei Zwecke, die die sogenannten Bodycams erfüllen sollen: Einerseits Gewalttäter abschrecken und somit Polizisten vor Übergriffen schützen. Außerdem sollen die Beamten an Einsatzorten womöglich Taten dokumentieren können, zum Beispiel bei Fußball-Fan-Randale in Zügen.

„Die zunehmende Gewalt und Respektlosigkeit gegenüber der Polizei verlangt nach zusätzlichem Schutz für unsere Beamten“, sagt Jürgen Vanselow, Leiter der Bundespolizeiinspektion München. Im vergangenen Jahr habe es 142 Fälle groben Widerstandes gegen Bundespolizisten in München gegeben. „Ich verspreche mir durch die Videokameras eine präventiv abschreckende Wirkung gegen Gewalttäter. Zudem erhoffe ich mir mit Blick auf den zusätzlichen Videobeweis eine zusätzliche Beweisführung in Strafverfahren.“

Neben München kommen die Bodycams laut Bundespolizei auch an den Bahnhöfen in Berlin, Hamburg, Köln und Düsseldorf zum Einsatz. Die Testphase ist auf ein Jahr angelegt. Erprobungen der Landespolizeien in Rheinland-Pfalz und Hessen seien laut Vanselow sehr positiv verlaufen. Die Widerstandszahlen seien zurückgegangen und es kam zu deutlich weniger Beleidigungen.

In München kommen zwei Videosysteme zum Einsatz. Beide sind an speziellen Westen befestigt. Bei einem ist die Kamera auf der Schulter der Beamten befestigt. Mit einem Druckknopf am Handgelenk oder der Vorderseite der Weste kann die Aufnahme gestartet und gestoppt werden. Das zweite System wird als eine Einheit am Oberkörper getragen. Dieses hat zudem ein Display, auf dem der Aufgenommene sich selbst sehen kann. Eine rot blinkende LED-Leuchte zeigt die Videoaufnahme an, zudem ist an den Funktionswesten deutlich sichtbar die Aufschrift „Video“ oder „Videoüberwachung“ angebracht.

Während des Tests sollen im Wechsel 25 extra geschulte Beamte die insgesamt drei Bodycams auf Streife tragen. Die Videokameras werden dabei ausdrücklich nur in bestimmten Situationen eingeschaltet, zum Beispiel, wenn Beamte bei Kontrollen auf aggressive Personen treffen. Laut Vaselow kommen die Kameras nur in öffentlich zugänglichen Orten zum Einsatz, vorwiegend am Hauptbahnhof. Die Bodycams können anlassbezogen aber auch an allen anderen Bahnhöfen und Haltepunkten Münchens oder auch in S-Bahnen und Zügen eingesetzt werden.

Der aufnehmende Beamte kann die Videoaufnahme starten und beenden – er kann eine aufgenommene Sequenz aber nicht löschen. Nach einem Einsatz oder dem Dienstende entscheidet ein Vorgesetzter. Aufzeichnungen dürfen nur in all jenen Fällen gespeichert werden, in denen diese zur Beweissicherung in einem etwaigen Strafverfahren von Bedeutung sein können.

Zum heutigen Start der einjährigen Erprobung werden ausschließlich Bilder aufgenommen und noch kein Ton. Dies wurde vom Bundespolizei-Präsidium in Potsdam so festgelegt. Im Laufe der Testphase soll aber auf beides umgestellt werden. Zunächst soll einmal erprobt werden, wie die Bürger die Kameras akzeptieren – und auch die Beamten selbst, heißt es. Nichtsdestotrotz seien die Bilder ab sofort gerichtsverwertbar. §26 und §27 des Bundespolizeigesetzes regeln, unter welchen Voraussetzungen Videoaufnahmen gemacht werden dürfen.

Der bayerische Datenschutzbeauftragte Thomas Petri hat bezüglich Bodycams stets Skepsis geäußert: Die beabsichtigte Zielgruppe werde das kaum als deeskalierend betrachten, ist er überzeugt. Auch glaubt Petri, dass Polizisten mit laufenden Videokameras auf der Schulter weniger frei agieren können. Neben der Bundespolizei will auch die bayerische Polizei heuer einen Bodycam-Pilotversuch an „gefährlichen Orten“ in München, Augsburg und Rosenheim starten. Einen genauen Zeitplan dafür gibt es aber noch nicht.

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