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Nikolaus Hoenning will bis Jahresende 30.000 Unterstützer mobilisieren.

Bürgerbegehren läuft schleppend an

München - Die Initiative für mehr Ganztagesbetreuung hat bislang nur 1000 Unterschriften gesammelt. Aktionen sind zum Schulstart geplant.

Das Bürgerbegehren für mehr Ganztagesbetreuung ist nur schleppend angelaufen. Lediglich 1000 Unterschriften haben die Initiatoren um den ehemaligen Grünen-Chef Nikolaus Hoenning und seine frühere Vorstandskollegin Dagmar Mosch seit dem Start der Kampagne vor einem Monat gesammelt. Insgesamt muss die Initiative 30 000 Unterstützer finden, bevor das Begehren zur Prüfung eingereicht werden und ein Bürgerentscheid stattfinden kann.

Hoenning führt den zögerlichen Start auf die Jahreszeit zurück: „Im Sommer – und gerade zur Ferienzeit – ist es schwierig, an die Menschen heranzukommen.“ Die Initiative habe aber bei ihren Aktionen an Infoständen in den vergangenen Wochen viele leere Unterschriften-Listen verteilt. „Da kommt bestimmt noch einiges zurück“, sagt Hoenning.

Wie berichtet, fordert das Bürgerbegehren einen schnelleren Ausbau der Ganztagesbetreuung in München. Die Stadt soll ihre Ziele höher stecken und bei Krippen einen Versorgungsgrad von 70 Prozent, bei Kindergärten sowie bei Ganztagesgrundschulen, Horten oder Tagesheimen soll für jedes Kind ein Platz da sein. Zudem sollen ganztagesbetreute Ferienangebote stark ausgebaut werden.

Bei der Rathauskoalition stieß Hoenning mit seiner Initiative nicht auf Gegenliebe – nicht bei der SPD und insbesondere nicht bei seinen Parteikollegen von den Grünen. Das Bürgerbegehren sei „nicht zielführend“, hatten die Koalitionäre verlauten lassen – und beantragt, dass künftig „die 100-prozentige Deckung des Bedarfs“ bei Krippen- und Kindergartenplätzen angestrebt werden soll. Bislang gibt die Stadt ihr Versorgungsziel in Prozentzahlen an, die aber müssen regelmäßig erhöht werden, weil der Bedarf bei jeder neuen Elternbefragung steigt. Beschließt der Stadtrat das Vorhaben nach der Sommerpause, sind zwei der konkreten Forderungen des Bürgerbegehrens bereits vom Tisch.

Hoenning zeigt sich dennoch weiter kämpferisch. „Die Leute spüren, dass das ein taktisches Manöver war“, sagt er. „Dass keine Lösungen aufgezeigt werden.“ Es komme bei den Eltern nicht an, wenn die Stadt erkläre, sie tue bereits alles, was möglich ist. Zum Schulstart planen er und seine Mitstreiter nun mehrere Aktionen vor Schulen, von denen bekannt ist, dass die Situation bei der Nachmittagsbetreuung besonders angespannt ist. Hoenning: „Wir werden bis Ende des Jahres unsere Unterschriften haben.“

Caroline Wörmann

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