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Am Sonntag wird es spannend: Soll das Heizkraftwerk Nord früher abgeschaltet werden? Darüber entscheiden die Bürger Münchens.

Erste Reaktionen

Bürgerentscheid zur Steinkohle im Ticker: München stimmt für schnellen Ausstieg

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    Jochen Lehbrink
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Bürgerentscheid zur Steinkohle: Am Sonntag hatte München die Wahl. Ergebnisse und Reaktionen finden Sie aktuell in unserem Live-Ticker.

  • Beim Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle!“ wurde am Sonntag darüber abgestimmt, ob Block 2 im Heizkraftwerk München Nord vorzeitig stillgelegt werden soll – und zwar bis spätestens Ende 2022.
  • 1,1 Millionen Münchnerinnen und Münchner durften ihre Stimme abgeben.
  • Das Quorum für einen erfolgreichen Bürgerentscheid lag bei zehn Prozent der Abstimmungsberechtigten. Also mussten mindestens 111.000 Wähler mit „Ja“ stimmen, damit der Bürgerentscheid erfolgreich ist. Am Ende waren es 118.513.

Für „Ja“ haben gestimmt (Ergebnisse der einzelnen Stadtbezirke)

Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel (64,6 Prozent)

Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt (70,6 Prozent)

Stadtbezirk 3 Maxvorstadt (69,5 Prozent)

Stadtbezirk 4 Schwabing-West (66,8 Prozent)

Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen (70,3 Prozent)

Stadtbezirk 6 Sendling (66,5 Prozent)

Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark (59,4 Prozent)

Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe (70,9 Prozent)

Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg (63,5 Prozent)

Stadtbezirk 10 Moosach (55,2 Prozent)

Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart (56,6 Prozent)

Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann (62,8 Prozent)

Stadtbezirk 13 Bogenhausen (60,8 Prozent)

Stadtbezirk 14 Berg am Laim (56,1 Prozent)

Stadtbezirk 15 Trudering-Riem (55,1 Prozent)

Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach (52,6 Prozent)

Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten (61,3 Prozent)

Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching (63,6 Prozent)

Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln (54,9 Prozent)

Stadtbezirk 20 Hadern (53,1 Prozent)

Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing (57,2 Prozent)

Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied (52,7 Prozent)

Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing (52,9 Prozent)

Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl (53,5 Prozent)

Stadtbezirk 25 Laim (59 Prozent)

Für „Nein“ haben gestimmt: - 

<<<AKTUALISIEREN>>>

21.25 Uhr: Die Kollegen Klaus Vick und Sascha Karowski fassen den Bürgerentscheid zusammen. Hier geht‘s zum Artikel.

21 Uhr: Thomas Prudlo, Stadtvorsitzender der ÖDP und einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens, hatte nach eigenen Worten mit einer Zitterpartie gerechnet. „Jetzt sind wir glücklich“, so Prudlo. „Wir werden ein Kohlekraftwerk weniger haben. Und es wird nichts von diesen ganzen Horrorszenarien eintreten.“

20.58 Uhr: Bei den Initiatoren des Bürgerbegehrens „Raus aus der Steinkohle“ war der Jubel am Sonntagabend groß. „Das ist ein klarer Auftrag an den Stadtrat und an die Stadtwerke München, die Energieversorgung der Stadt schnellstmöglich auf klimafreundliche Technologie umzustellen“, sagte der Sprecher des Bürgerbegehrens Michael Schabl.

20.54 Uhr: Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) erklärte am Abend mit Blick auf das Ergebnis: „Ich werde deshalb die Stadtwerke beauftragen, einen entsprechenden Antrag bei der zuständigen Bundesnetzagentur zu stellen, bei der dann die Zuständigkeit für das weitere Verfahren liegt.“

20.51 Uhr: Die Initiatoren reagieren auf Twitter knapp:

20.48 Uhr: Auch die Münchner SPD hat ein Statement abgegeben. Darin heißt es:

„Für uns bedeutet das Ergebnis des Bürgerentscheids eine Bestätigung unseres erklärten Willens, den Kohleblock im HKW Nord möglichst schnell überflüssig zu machen. Wir werden den schon seit langem eingeschlagenen Weg zum Ausbau der erneuerbaren Energien und der Geothermie fortsetzen – jetzt erst recht. Dies gilt auch dann, wenn die Bundesnetzagentur einem schnellen Abschalten widerspricht.“

Bürgerentscheid zur Steinkohle: So hat München abgestimmt

20.40 Uhr: Die Wahlbeteiligung liegt bei 17,8 Prozent.

20.37 Uhr: Betrachtet man das vorläufige Ergebnis getrennt nach Stimmabgabe an der Urne und per Briefwahl, ergibt sich folgendes Bild:

In den Wahllokalen haben die Münchner mit 60,8 Prozent für den schnellen Ausstieg gestimmt, 39,2 Prozent sind dagegen. In Stimmen sind das 71.187 zu 45.893. 

Bei den Briefwählern haben 59,4 Prozent mit Ja gestimmt, 40,6 Prozent sagen nein. In Stimmen ausgedrückt: 47.326 zu 32.325.

20.31 Uhr: Münchens Umweltreferentin sagt zum Ausgang des Bürgerentscheids: 

„Das Ergebnis zeigt, die Münchnerinnen und Münchner wollen raus aus der Steinkohle. Als Umweltreferentin will ich schon von Amts wegen einen schnellen Steinkohle- Ausstieg im HKW Nord. Bereits im Vorfeld hat der Stadtrat die SWM aufgefordert, im HKW Nord vor 2035 aus der Kohle auszusteigen. Jetzt brauchen wir gute Lösungen, die sowohl einen schnellen Ausstieg und gleichzeitig saubere Energieerzeugung ermöglichen.“

München stimmt für Ausstieg aus der Steinkohle bis Ende 2022

20.11 Uhr: Alle Bezirke sind ausgezählt, die Münchner Wahlberechtigen sprechen sich für die Stilllegung des Block 2 des Heizkraftwerks Nord in Unterföhring aus. Insgesamt haben 118.138 Münchner mit „Ja“ beim Bürgerentscheid gestimmt, 78.040 waren gegen den Ausstieg. Insgesamt haben 196.574 der 1,1 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme an der Urne oder per Briefwahl abgegeben.

19.50 Uhr: 389 von 392 Gebieten sind ausgezählt, die Prozentzahlen bleiben nach wie vor bei 60,2 zu 39,8 - und Ja zu Nein 117.529 zu 77.630. 195.159 gültige Stimmen wurden gezählt, 393 Stimmen sind ungültig.

19.43 Uhr: Die letzten fünf Gebiete, bis jetzt wurden 193.953 gültige Stimmen gezählt. Mit „Ja“ haben bisher 116.757 Münchner gestimmt, gegen den schnellen Ausstieg sind 77.196 Stimmberechtigte.

19.32 Uhr: Noch zehn Gebiete, die prozentuale Verteilung ist gleich geblieben, die Zahlen wie folgt: 115.159 für den schnellen Ausstieg, 76.083 dagegen.

19.27 Uhr: Die letzten Gebiete werden ausgezählt: 14 sind noch offen, die Ja-Stimmen liegen bei 113.856, die Nein-Stimmen bei 75.315. In Prozent: 60,2 zu 39,8.

19.25 Uhr: Nach aktuellem Stand haben sich die Steinkohle-Gegner in allen bisher ausgezählten Münchner Stadtbezirken durchgesetzt.

19.23 Uhr: Noch offen: 23 Gebiete.

Quorum erfüllt: Die nötige Stimmanzahl ist erreicht

19.20 Uhr: Das Quorum ist erreicht, die Frage gilt damit als beantwortet: 111.079 Münchner haben nach 369 der 392 Bezirke mit Ja gestimmt - 110.862 mussten es mindestens sein. Die Nein-Stimmen liegen aktuell bei 73.386.

19.15 Uhr: Die Nein-Stimmen haben ein bisserl aufgeholt: Sie stehen jetzt bei 39,9 Prozent, die Ja-Stimmen bei 60,1. In Stimmen sind das 71.877 zu 108.487.

19.14 Uhr: Stand jetzt haben 177.497 Münchner gewählt. Es sind aber noch Gebiete offen.

19.13 Uhr: In jedem Fall wird es sehr, sehr knapp.

19.12 Uhr: Die prozentuale Verteilung hält sich konstant: 60,3 zu 39,7.

19.10 Uhr: 354 Gebiete - und die Ja-Stimmen nähern sich der Quorumsgrenze: Derzeit stehen 106.848 Stimmen für den Ausstieg 70.318 Stimmen dagegen gegenüber.

19.05 Uhr: Nach 344 Gebieten liegt das Ja-Lager bei 103.665 Stimmen; mit Nein haben 68.269 abgestimmt.

19.04 Uhr: Die Frage ist im Moment weniger, ob die Ja-Stimmen überwiegen - sondern ob das Quorum erreicht werden kann.

19.01 Uhr: 100.987 Ja-Stimmen sind bis jetzt gezählt, es bleibt bei 60,3 Prozent. 56 Gebiete sind noch offen.

Stimmen für den Ausstieg liegen deutlich vorn

18.55 Uhr: Stand jetzt haben 95.158 Münchner für den Ausstieg gestimmt, liegen damit bei 60,3 Prozent. Die Ausstiegsgegner kommen nach 320 Gebieten auf 62.698 Stimmen, das sind 39,7 Prozent.

18.53 Uhr: Zur Erinnerung: Knapp 111.000 Ja- oder Nein-Stimmen müssen gezählt sein, damit das Quorum erreicht ist.

18.51 Uhr: Neuer Zwischenstand: 83.009 Stimmen für den Ausstieg (60,1 Prozent), 55.222 dagegen (39,9 Prozent). Ausgezählte Gebiete: 286.

18.49 Uhr: Inzwischen sind 231 Gebiete ausgezählt, über die Hälfte. Der aktuelle Stand: Für Ja stimmen 59,8 Prozent (65.456 Stimmen), „Nein“ sagen 40,2 Prozent (43.967 Stimmen).

18.42 Uhr: 187 Gebiete sind ausgezählt, derzeit gibt es 51.892 Stimmen für den Ausstieg, 34.745 sind dagegen. Die prozentuale Verteilung bleibt gleich.

18.37 Uhr: Nach 122 Gebieten sieht die Verteilung wie folgt aus: 31.697 Münchner oder 59,9 Prozent sind für den schnellen Ausstieg. Dagegen sind 21.200 oder 40,1 Prozent.

18.30 Uhr: Wir sind bei 77 ausgezählten Gebieten: Derzeit stehen 19.207 Ja-Stimmen 12.992 Nein-Stimmen gegenüber. In Prozent: 59,7 zu 40,03. 

18.25 Uhr: 37 von 392 Erfassungsgebieten sind ausgezählt: 58,3 Prozent stimmen für Ja, 41,7 für Nein. Bis jetzt abgegebene gültige Stimmen: 14.624.

Die Wahllokale sind geschlossen, die Auszählung beginnt

18.14 Uhr: Insgesamt müssen 392 Erfassungsgebiete in 25 Stadtbezirken ausgezählt werden. Im Vorfeld sind rund 94.000 Anträge auf Briefwahl beim KVR eingegangen.

18 Uhr: Die Wahllokale sind geschlossen, das Auszählen beginnt.

17.47 Uhr: Das KVR geht davon aus, dass die Auszählung bis 21 Uhr abgeschlossen sein wird. Ob das Rückschlüsse auf die Wahlbeteiligung zulässt, wollte das Kreisverwaltungsreferat nicht kommentieren.

17.30 Uhr: Wir haben drei Münchner gefragt, wie sie abgestimmt haben. Hier unsere Umfrage:

Mit Ja gestimmt

„Ich habe mit Ja gestimmt, weil ich eine frühere Abschaltung des Heizkraftwerks gut finde. Ich bin einfach gegen die Verbrennung von fossilen Energieträgern, wenn man Alternativen haben kann. Ob jetzt für uns Verbraucher die Kosten steigen, kann ich nicht sagen. Aber wenn, dann ist es mir das wert. Und ich bin guter Dinge, dass die Mehrheit der Wähler für eine frühere Abschaltung stimmt.“ 

Lea Martin (26), wissenschaftliche Mitarbeiterin aus München

Gegen den Ausstieg

„Für diese Abstimmung bin ich extra ins Kreisverwaltungsreferat gekommen. Ich haben mit Nein gestimmt, weil ich befürchte, dass es viele Arbeitslose geben wird, wenn das Heizkraftwerk früher schließt. Das ist für die Menschen nicht gut – genauso wenig wie steigende Müllkosten.“ 

Valerie Bosnak (73), Rentnerin aus der Ukraine, seit fünf Jahren in München

Energiewende nötig

„Weil ich glaube, dass freiwillig nichts geht, habe ich mit Ja für eine frühere Abschaltung des Heizkraftwerks Nord gestimmt. Für die Energiewende ist ein gewisser Zwang nötig. Höhere Kosten nehme ich als Folge in Kauf, wenn dadurch mehr für den Umweltschutz getan wird. Ich glaube auch, dass die Initiatoren des Bürgerentscheids am Ende Erfolg haben werden.“ 

Markus Sponsel (46), Übersetzer aus München

17.26 Uhr: Die Wahllokale sind noch etwas mehr als 30 Minuten geöffnet. Das amtliche Endergebnis wird voraussichtlich am 9. November bekanntgegeben - das vorläufige Ergebnis natürlich schon heute Abend.

16.48 Uhr: Die Steinkohle-Gegner machen unter dem Hashtag #rausausdersteinkohle noch einmal auf Twitter mobil:

16.10 Uhr: Interessant ist der Bürgerentscheid nicht nur die Münchner, die zur Abstimmung aufgerufen sind. Auch Berufspendler und vor allem die Anwohner im Münchner Landkreis dürften gespannt nach München schauen. Letzere sind zwar betroffen - das Kraftwerk steht in Unterföhring -, dürfen aber nicht abstimmen.

15 Uhr: Hallo und herzlich willkommen zu unserem Live-Ticker zum Steinkohle-Bürgerentscheid in München. So langsam steigt die Spannung. In drei Stunden, um 18 Uhr, schließen die Wahllokale.    

Worum geht es beim Steinkohle Bürgerentscheid in München eigentlich?

1,1 Millionen Münchnerinnen und Münchner haben heute die Möglichkeit abzustimmen. Sie können darüber entscheiden, ob Block 2 im Heizkraftwerk München Nord bis Ende 2022 vorzeitig stillgelegt werden soll. Stimmberechtigt sind Bürger der Europäischen Union, die am Abstimmungstag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens zwei Monaten mit Hauptwohnsitz in München gemeldet sind oder hier ihren Lebensmittelpunkt haben.

Erste Ergebnisse ab 18 Uhr

Die Bekanntmachung der amtlichen Endergebnisse des Bürgerentscheids findet nach dem 9. November 2017 statt. Aber keine Angst. Über die Zwischenstände wird am Wahlabend von der Stadt München laufend informiert. Die Auszählung beginnt um 18 Uhr unmittelbar nach Schließung der Wahllokale.

Wichtig zu wissen: Grundsätzlich muss bei Bürgerentscheiden eine Frage mit Ja oder Nein beantwortet werden. Eine Mehrheit allein reicht allerdings nicht, es muss auch eine Mindestanzahl an Wahlberechtigten abgestimmt haben. In München liegt das sogenannte Quorum bei mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten. Das heißt, am Sonntag müssen mindestens 111.000 Wähler mit „Ja“ oder „Nein“ abgestimmt haben, damit die Frage als beantwortet gilt. Erfolgreich ist der Bürgerentscheid bei mindestens 111.000 Ja-Stimmen.

Das Streitgespräch zum Bürgerentscheid

Wie und vor allem wann geht es am besten raus aus der Steinkohle? Im Vorfeld des Bürgerentscheids hat es ein Streitgespräch zwischen Stadtwerke-Chef Bieberbach und Thomas Prudlo, Sprecher des Bürgerbegehrens gegeben. Nachlesen können Sie dieses hier.

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