CSU und SPD gehen in Klausur

Computer-Chaos im KVR: Technik-Minister soll her

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Nervenprobe KVR: Dass sich im Kreisverwaltungsreferat regelmäßig ellenlange Warteschlangen bilden, ist längst kein Geheimnis mehr. Mit ein Grund für das Dilemma ist die städtische IT.

München - „Es ist den Bürgern nicht zuzumuten, für Amtsgänge zum KVR Urlaub nehmen zu müssen, weil die IT ausfällt“, sagt Kristina Frank (CSU). OB Dieter Reiter (SPD): „Der Zustand der IT ist für eine Millionenstadt wie München nicht zufriedenstellend.“

Am Mittwoch nun gehen CSU und SPD in Klausur, wollen eine Einigung. Denkbar sind drei Varianten. Die Stadträte könnten Grünes Licht für ein eigenes IT-Referat geben. Möglich wäre aber auch eine IT-GmbH, ein städtischer Betrieb wie die Stadtwerke München (SWM). Auch eine Symbiose aus beidem wäre vorstellbar.

Dieses Modell favorisieren die Grünen. Es soll ein schlankes Steuerungsreferat geben und eine GmbH. Die sei flexibler – auch bei den Gehältern. „Es ist sehr schwer, gutes Personal zu finden“, sagt Fraktions-Chef Florian Roth. Außerdem dauern Stellenbesetzungen innerhalb der Verwaltung häufig sehr lange.

So will die Stadt ihre IT-Probleme lösen

Die SPD wird wohl – zumindest in einer ersten Phase – lediglich dem Referat zustimmen. „Damit es einen Gesamtverantwortlichen gibt“, sagt Stadträtin Anne Hübner. „In einem zweiten Schritt kann man dann aber immer noch schauen, ob man etwa den Eigenbetrieb in eine GmbH auslagert.“

Mit der ersten Phase kann sich der Kooperationspartner anfreunden. „Ein Referent, der den Hut auf hat und dem zunächst ein Eigenbetrieb unterstellt wird“, sagt Frank. Ziel der CSU bleibe es aber, diesen Eigenbetrieb „binnen kürzester Zeit“ in eine GmbH umzuwandeln.

„Die städtischen Mitarbeiter müssen sich auf eine leistungsstarke IT verlassen können“, sagt OB Reiter. „Davon profitieren am Ende auch die Bürger.“ Vor allem in den Warteschlangen.

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