+
PK nach der Krisensitzung: CSU-Fraktionschef Hans Podiuk und Zweiter Bürgermeister Josef Schmid (CSU).

Krisensitzung der Fraktionen

CSU will Sozialreferentin Meier nicht mitwählen

  • schließen

München - Paukenschlag im Rathaus: Die CSU erklärt am Mittwochmorgen, die Wahl von Sozialreferentin Brigitte Meier (SPD) noch einmal verschieben zu wollen. Meier wackelt. Am Nachmittag will sich ihre Partei erklären.

Eine starke Stunde Fraktionssitzung, ein paar Minuten beim OB: Dann treten die CSU-Spitzen am Mittwochmorgen vor die Presse. Was sie erklären, hat das Potenzial, ein Koalitionsbeben auszulösen - je nachdem, wie die SPD heute Mittag reagiert. Die CSU weigert sich, SPD-Sozialreferentin Brigitte Meier nächste Woche mitzuwählen.

Meiers Wahl war wie berichtet vor Wochen schon mal verschoben worden, weil ihrem Haus Versäumnisse bei der Kostenabrechnung vorgeworfen werden. Schaden für die Stadt: bis zu 178 Millionen Euro. So hatte es zumindest zunächst geheißen. Am Dienstag nannte das Revisionsamt viel niedrigere Zahlen: Die Rede ist nun "nur noch" von bis zu 1,7 Millionen Maximalschaden. Allerdings handelt es sich immer noch nur um eine vorläufige Schätzung. Zu wenig, um Meier das Vertrauen auszusprechen, sagt die CSU und will die Wahl nochmals verschieben, bis ein endgültiger Bericht vorliegt.

An der geplanten Wahl von CSU-Mann Alexander Dietrich zum Personalreferenten gemeinsam mit der SPD will man aber auf keinen Fall rütteln. "Sonst bricht die SPD die Kooperation", sagen CSU-Leute seit Tagen. Am Mittwochmorgen will sowas keiner sagen. CSU-Bürgermeister Josef Schmid betont sogar, die Zusammenarbeit sei "erfolgreich", man verhalte sich koalitionstreu, würde Meier unter Umständen nach Klärung aller offenen Fragen ja doch noch wählen. Aber nicht jetzt. "Wir kaufen nicht die Katze im Sack", sagt CSU-Fraktionschef Hans Podiuk. OB Dieter Reiter soll sehr unerfreut auf die Ansage reagiert haben. Am Mittag berät er sich mit seinen Leuten. Darüber, ob die SPD jetzt monatelang um und mit Meier zittert, schnell eine andere Lösung sucht - oder den Konflikt mit der CSU eskalieren lässt.

Felix Müller

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Rechnen Sie jetzt mit Verspätungen auf der Stammstrecke
In unserem News-Ticker informieren wir Sie über Störungen und Verspätungen auf Münchens S-Bahn-Linien.
Rechnen Sie jetzt mit Verspätungen auf der Stammstrecke
Warum raste am Montag morgen eine Blaulicht-Kolonne durch München?
München - Reihenweise Wagen rasen mit Blaulicht durch die Münchner Straßen. Solche Szenen sorgen bei Bürgern immer wieder für Beunruhigung. Wir erklären, was …
Warum raste am Montag morgen eine Blaulicht-Kolonne durch München?
Münchner schmeißen täglich gigantische Menge Essen weg – so könnte sich das ändern
Täglich werden in München 168 Tonnen Essen weggeworfen. Der Ernährungsminister schlägt Alarm. Lesen Sie hier die Fakten, die Probleme, die Lösungen.
Münchner schmeißen täglich gigantische Menge Essen weg – so könnte sich das ändern
Crystal bei Silbereisens Schneider gefunden: Daniel Fendler in U-Haft
Ein Drogenskandal erschüttert die Münchner Partyszene: Seit Donnerstag sitzt der Promi-Trachten-Designer Daniel Fendler (37) in U-Haft. Lesen Sie die Details. 
Crystal bei Silbereisens Schneider gefunden: Daniel Fendler in U-Haft

Kommentare