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So sah es Ende Juli an der Maria-Probst-Straße aus.

Maria-Probst-Straße

Demo vor Flüchtlingszentrum?

München - Der Münchner Ableger von Pegida plant am Samstag eine Demonstration vor dem Ankunftszentrum für Flüchtlinge an der Maria-Probst-Straße in Freimann.

Angemeldet ist die Veranstaltung für 20 bis 30 Teilnehmer. Ob sie stattfindet, ist noch ungewiss. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) verhandelt mit den Anmeldern über eine Verlegung der Demo an einen anderen Standort. In unmittelbarer Umgebung in der Bayernkaserne – dort sind ebenfalls Flüchtlinge untergebracht – findet am Samstag ein interkulturelles Sommerfest statt.

Bereits am vergangenen Samstag wollte Pegida eine ganztägige Kundgebung vor dem Ankunftszentrum abhalten. Dort kommen derzeit pro Tag durchschnittlich 700 Flüchtlinge an. Das KVR hatte der islamfeindlichen Bewegung eine räumliche Verlegung nahegelegt. Am Ende sagte Pegida die Demo ab. Wie die Sache dieses Mal ausgeht, soll sich im Laufe des Donnerstags entscheiden. Wie vom KVR zu hören war, erwägen die Pegida-Aktivisten rechtliche Schritte.

Eine juristische Auseinandersetzung in Zusammenhang mit einer geplanten Demo hatte es zuletzt am Rande der Eröffnung des NS-Dokuzentrums gegeben. Damals wollte das KVR eine Kundgebung von Neonazis verbieten. Begründung: Die Gefühle von Holocaust-Überlebenden würden verletzt. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hob die Entscheidung des KVR unter Berufung auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit auf, so dass die Neonazis ihre Kundgebung abhalten konnten.

Ungeachtet des Ausgangs der Gespräche zwischen KVR und Pegida, hat der Verein „München ist bunt“ für den Samstag bereits zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Micky Wenngatz, Vorsitzende des Vereins, erklärt: „Die angeblich so besorgten Bürger – ich nenne sie geistige Brandstifter – wollen mitten in München vor den Toren einer Flüchtlingsunterkunft Stimmung gegen Flüchtlinge machen. Das dürfen wir nicht hinnehmen.“ Die Wahl des Kundgebungsstandortes sei empörend: Statt den Menschen, die ihre Heimat aus Angst vor Krieg und Verfolgung verlassen hätten, die Hand zu reichen, wolle Pegida die gerade erst in München angekommenen Flüchtlinge in Angst und Schrecken versetzen. Die Bilder aus Heidenau und diverse Brandanschläge in den vergangenen Tagen auf geplante Unterkünfte hätten gezeigt, dass der Schritt von Hassparolen zur Gewalt gegen Flüchtlinge nur ein kleiner sei.

Bereits Anfang diesen Jahres hatten tausende Münchner gegen Pegida demonstriert. Zuletzt kam es Mitte Juli zu einer größeren Konfrontation, als Pegida-Gründer Lutz Bachmann am Marienplatz sprach.

Klaus Vick

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