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Großer Stromausfall in München -

Andeutungen aus dem Umweltministerium

Diesel-Fahrzeugen droht Innenstadt-Verbot

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München - Münchner Bürger sollten bei der Anschaffung eines Autos die Finger von Diesel-Fahrzeugen lassen. Denn diese könnten möglicherweise bereits in wenigen Jahren aus der Innenstadt ausgesperrt werden.

Entsprechende Andeutungen machten Vertreter des bayerischen Umweltministeriums gestern vor dem Verwaltungsgericht. Dort wurde die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen den Freistaat Bayern verhandelt. Der Verein fordert vom Umweltministerium, Maßnahmen zu ergreifen, um die Einhaltung der EU-Grenzwerte für Schadstoffe in der Stadt zu gewährleisten. Seit Jahren werden in München die Stickstoffdioxid-Grenzwerte überschritten. Hauptsächlich Diesel-Pkw stoßen das giftige Gas aus.

Die Stadt beschloss im Jahr 2004 erstmals einen Luftreinhalteplan mit dem Ziel, die teils extremen Belastungen zu reduzieren. Inzwischen ist die sechste Fortschreibung in Kraft. Das Umweltministerium geht allerdings davon aus, dass eine Einhaltung des Stickstoffdioxid-Immissionsgrenzwertes an der Landshuter Allee erst nach 2030 möglich ist. So lange will die Deutsche Umwelthilfe nicht warten. Bereits 2012 hatte der Verein ein Urteil erstritten, wonach der Luftreinhalteplan dahingehend verschärft werden muss, dass er alle Maßnahmen enthält, mit denen die Einhaltung der Grenzwerte „schnellstmöglich“ gewährleistet werden kann. Das Verwaltungsgericht setzte sich gestern vor allem mit der Frage auseinander, was der Begriff schnellstmöglich bedeutet und ob der Freistaat mit seinem aktuellen Luftreinhalteplan dem Urteil von 2012 Rechnung getragen hat. Dies bezweifelt die DUH.

Vertreter des Umweltministeriums verwiesen darauf, dass seit 2004 bereits erhebliche Fortschritte bei der Verbesserung der Luftqualität erzielt worden seien. Dem stimmte die Vorsitzende Richterin Andrea Breit zu. Sie forderte die Parteien auf, einen „Kompromiss zu finden, der den Gesundheitsschutz ernst nimmt“. Eine Sperrung der Innenstadt für Diesel-Pkw sei nur dann verhältnismäßig, wenn gleichzeitig der ÖPNV massiv ertüchtigt werde. Bis Redaktionsschluss hatte die Kammer noch kein Urteil gefasst.

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