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Kommt die zweite Stammstrecke – oder nicht?

Debatte um Dobrindt-aussagen

Durchbruch für die zweite Röhre?

  • Felix Müller
    VonFelix Müller
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München - Der Bund könnte für die zweite Stammstrecke einen höheren Kostenanteil tragen – das hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) angedeutet. Der neue SPD-OB Dieter Reiter zeigt sich erfreut. Andere halten wenig von Dobrindts Vorstoß.

Kommt die zweite Stammstrecke – oder nicht? Seit Jahren sorgt immer wieder für Kopfschütteln, dass die Kostenschätzungen steigen und steigen. Vor 14 Jahren wurde der Tunnel vom Hauptbahnhof über den neuen Haltepunkt „Marienhof“ bis zum Ostbahnhof auf 537 Millionen Euro geschätzt, inzwischen liegt der Wert bei knapp 2,6 Milliarden Euro. Im Herbst soll die nächste Schätzung vorliegen – und schon wird von einer erneuten Steigerung gemunkelt. Ein Aus gilt nicht als ausgeschlossen.

Alexander Dobrindt (CSU)

Aufhorchen lassen da Aussagen des Bundesverkehrsministers in der Wochenendausgabe unserer Zeitung. Alexander Dobrindt (CSU) hatte angedeutet, dass der Bund einen höheren Anteil als bisher vorgesehen schultern könnte. Was, wenn die Kosten weiter steigen? „Ein Limit kenne ich bisher nicht“, sagte Dobrindt, der sich deutlich entschlossener zum Thema äußerte als sein Amtsvorgänger Peter Ramsauer (CSU). Aber was sind Dobrindts neuerliche Aussagen wert? Wird der Tunnel, der vielen Pendlern nach München täglich Zeit und Nerven sparen würde, damit wahrscheinlicher?

Die Antworten fallen unterschiedlich aus. Der frisch vereidigte Münchner OB zeigte sich erfreut über Dobrindts Aussagen. „Es ist höchste Zeit, das Thema Kosten endgültig zu klären und dann für diesen Betrag eine entsprechende Deckungszusage von Bund und Land zu erhalten“, sagte Dieter Reiter. „Dann bin ich guter Dinge, dass wir die zweite S-Bahn-Stammstrecke doch noch erleben dürfen.“ Er sei „erfreut“, dass Dobrindt die „absolute Notwendigkeit einer Verbesserung des S-Bahn-Systems“ sehe.

Für einen ganz großen Schritt in Richtung neue Röhre hält der CSU-Wirtschaftspolitiker Erwin Huber den Vorstoß. „Bisher haben wir eine klare Haltung der Bundesverkehrsminister vermisst“, sagte der Landtagsabgeordnete – ein Seitenhieb gegen Dobrindts Vorgänger Peter Ramsauer, ebenfalls ein Parteifreund Hubers. Die neue Entwicklung nannte Huber „sehr erfreulich“. Der Bund, sagte er, müsse „eigentlich mindestens die Hälfte zahlen. Er ist im Verzug“. Huber sagt, es sei „wahrscheinlicher“ geworden, dass mit dem Bau schon 2016 begonnen werden könne.

In der Münchner Stadtpolitik sieht man beim Thema traditionell den Bund in der Pflicht – und den Freistaat. Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann (CSU) hatte kürzlich betont: „Wenn wir das Projekt mit bezahlen sollen, sind wir sehr kritisch und stellen keine Blankoschecks aus.“

Ob es der Bund nun abfangen könnte, wenn die Kosten weiter steigen? Der Grüne Toni Hofreiter, Fraktionschef im Bundestag und Verkehrsexperte, hält das für ausgeschlossen. „Natürlich spielt der Bund auch mit, wenn die Kosten steigen“, spottete er am Sonntag im Gespräch mit unserer Zeitung. „Weil er keinen Cent davon tragen muss.“

Hofreiter nannte die Aussagen des Verkehrsministers „total albern“. Es gebe feste Zusagen, was der Bund zuschießen könne. Andere Töpfe könne Dobrindt gar nicht anzapfen. „Er müsste schon anderswo in den alten Bundesländern Geld abzwicken“, sagte Hofreiter. „Und dass er in Hamburg, Frankfurt oder Stuttgart an Projekten kürzen kann, halte ich für extrem unwahrscheinlich – so schwach, wie die CSU derzeit in Berlin ist.“

Wer Recht behält, könnte sich im Herbst zeigen. Dann, heißt es in Berlin, könnte bei einem Koalitionsgipfel die Zukunft des Projekts entschieden werden. Als denkbar gilt, dass Dobrindt versuchen wird, mehr Geld in seine Töpfe zu bekommen als bisher – vor allem in die, über die er selbst verfügt.

In München glauben daran viele nicht mehr so recht. Zum Beispiel Michael Piazolo. Dem Landtagsabgeordneten der Freien Wähler ist seine zunehmende Ungeduld anzuhören, wenn er sagt: „Die Aussage von Dobrindt ist sehr unkonkret. Es werden keine Zahlen genannt. Die Leute wollen aber langsam Tatsachen haben.“

In den Koalitionsgesprächen zwischen CSU, SPD und Grünen im Rathaus übrigens spielt der Dauer-Zankapfel zweite Stammstrecke keine Rolle. Hier geht man vorerst von einem für die Münchner Stadtpolitiker sehr einfachen Konsens aus. „Wir sind ja alle der Meinung, dass da erstmal nicht die Stadt gefordert ist“, sagte die Grünen-Verhandlungsführerin Sabine Nallinger. „Sondern die anderen.“

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