Kristina Frank - Starke Frauen
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Referentin Kristina Frank soll Kompetenzen abgeben.

Angriff aufs Amt 

FDP will Kommunalreferat abschaffen: „Nicht mehr gewollt“

  • Sascha Karowski
    vonSascha Karowski
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Die FDP möchte das Kommunalreferat auflösen. Die Fraktion hat gestern einen entsprechenden Antrag gestellt. Dies hatten die Liberalen in der Vergangenheit bereits mehrfach getan, und auch die Grünen hatten gleichlautende Forderungen in der vergangenen Amtsperiode.

Allerdings: Weil das Kommunalreferat in den nächsten Jahren diverse Zuständigkeiten und Kompetenzen verlieren wird, ergibt die Forderung mittlerweile Sinn. Das Kommunalreferat zählt über 2000 Beschäftigte, die in unterschiedlichen Bereichen tätig sind: Verwaltung der städtischen Liegenschaften, Abfallwirtschaft, Märkte und Markthalle. 

Das Haus von Kristina Frank (CSU) gilt daher als Patchwork-Referat mit vielen Schnittstellen zu anderen Ressorts der Stadtverwaltung. Wie berichtet sollen unter anderem die Forstverwaltung, die Stadtgüter und der Abfallwirtschaftsbetrieb dem neuen Klimaschutzreferat untergliedert werden. 

Die FDP fordert nun, das Referat zum 31. Juli 2024 aufzulösen. Zu dem Zeitpunkt würde die Amtszeit von Kristina Frank offiziell enden. Die städtische Immobilienverwaltung könnte sodann der Stadtkämmerei unterstellt werden, die Märkte beispielsweise dem Wirtschaftsreferat. FDP-Fraktionschef Jörg Hoffmann: „Es stünde der Stadtratsmehrheit gut zu Gesicht, auch ausnahmsweise zu sparen und ein offensichtlich nicht mehr gewolltes Referat endlich abzuschaffen.“ 

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