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Sie haben immer mehr zu tun: Wärter in der JVA Stadelheim.

Viele inhaftierte Schleuser

Zu hundert Prozent belegt: Stadelheim platzt aus allen Nähten

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München - Der Flüchtlingsansturm auf Bayern hat auch Folgen für die Gefängnisse. Die JVA Stadelheim in Giesing ist derzeit zu fast 100 Prozent belegt. Grund ist die hohe Zahl an Schleusern, die dort in U-Haft sitzt. 127 warten derzeit auf ihren Prozess. Das Gefängnis-Personal in Stadelheim ist an der Grenze der Belastbarkeit.

Zwischen dem 1. September und dem 3. Oktober kamen nach Angaben der bayerischen Staatsregierung 225 000 Flüchtlinge in Bayern an. Viele von ihnen wurden von Schleusern über die Grenzen gebracht, in der Regel bei Passau und Freilassing. Polizeibeamte haben in den vergangenen Monaten Hunderte Fluchthelfer festgenommen, denn wer gegen Bezahlung Menschen über die Grenze schleust, macht sich strafbar. Knapp 800 von ihnen sind derzeit in bayerischen Gefängnissen inhaftiert. 2013 waren es 13. In der Münchner Justizvollzugsanstalt Stadelheim sitzen derzeit 127 Schleuser in Untersuchungshaft, die meisten stammen aus Rumänien und Ungarn. Das Gefängnis sei „proppevoll, freie Plätze müssen wir mit der Lupe suchen“, sagt Anstaltsleiter Michael Stumpf. Gefängnisse belegt man idealerweise nur zu 90 Prozent. „Dann hat man Ausweichmöglichkeiten, etwa wenn es Reibereien zwischen Häftlingen gibt“, erklärt Stumpf. Stadelheim ist im Moment zu beinahe 100 Prozent belegt, 1167 Männer und 148 Frauen sitzen hinter Gittern. 

Weil die in der Grenzregion zu Österreich gelegenen Justizvollzugsanstalten Traunstein und Bad Reichenhall wegen der hohen Zahl inhaftierter Schlepper im September nicht mehr aufnahmefähig waren, musste Stadelheim einspringen. „Zeitweilig hatten wir über 160 Schlepper. Vor der Wiesn habe ich dann einen Aufnahmestopp verhängt, denn sonst hätten wir ein Problem bekommen“, sagt Stumpf. Während des Oktoberfestes steigt in der Giesinger JVA erfahrungsgemäß die Zahl der Häftlinge, weil es mehr Straftaten und vermehrt Kontrollen gibt. Die hohe Auslastung des Gefängnisses macht vor allem den über 500 dort tätigen Justizvollzugsbeamten zu schaffen. Von ihnen wird viel erwartet, die Bezahlung liegt aber auf niedrigem Niveau – zumal vor dem Hintergrund der hohen Lebenshaltungskosten in der Stadt. 

Aufgrund der vielen einsitzenden Schleuser hat sich die ohnehin angespannte Situation für das Personal nochmal zugespitzt. Durch die hohe Belegung können seltener Überstunden abgebaut werden. Manche Kollegen, so hört man, schieben über 400 Stunden vor sich her. 

Der Job des Wärters ist in den vergangenen Jahren anspruchsvoller geworden. Morgens die Zelle aufzusperren und abends zuzusperren, damit ist es schon lange nicht mehr getan, Wärter sind mittlerweile auch als Sozialarbeiter gefragt. Die gestiegene Belastung hängt auch mit der Klientel im Gefängnis zusammen, denn 70 bis 80 Prozent der Inhaftierten sind mittlerweile ausländischer Herkunft. Die Kommunikation für die Beamten mit den Insassen ist deshalb sehr schwierig geworden, unter den verschiedenen Nationalitäten gibt es auch immer wieder Streit – den der Wärter radebrechend schlichten muss. 

Der Münchner SPD-Landtagsabgeordnete Florian von Brunn hat sich kürzlich in Bezug auf die JVA Stadelheim mit einer Anfrage an das bayerische Justizministerium gewandt. Derzeit unterhält das Gefängnis an der Tegernseer Landstraße ein Bedienstetenheim, wo überwiegend Beamtenanwärter mit niedrigem Verdienst (rund 900 Euro monatlich) günstig wohnen können. Allerdings ist die Nutzung des maroden Hauses zeitlich begrenzt. 

Von Brunn warnte jetzt vor dem Wegfall des Wohnheims und forderte das Justizministerium auf, für Ersatz zu sorgen. Laut Anstaltsleiter Stumpf könne sich kein Anwärter eine Wohnung im teuren München leisten, deshalb sei das Heim wichtig für die Ausbildung des JVA-Nachwuchses. Die Suche nach einem geeigneten Grundstück für ein neues Bedienstetenheim gestaltet sich jedoch schwierig, nicht zuletzt weil die Regierung von Oberbayern und die Stadt derzeit ebenfalls dringend Grundstücke benötigen – für zusätzliche Flüchtlingsunterkünfte.

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