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Baukräne über München - ein gewohntes Bild.

Wachsen - aber mit vui Gfui

Geheimplan der CSU: München soll schöner bauen - Bürger sollen mitbestimmen

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CSU-Fraktions-Chef Manuel Pretzl und Vize Michael Kuffer verraten exklusiv, wie sie das Wachstum Münchens künftig besser steuern wollen.

Die CSU will Nachverdichtung besser steuern. Dabei sollen Bürger bald mitbestimmen – auch beim Ausbau des ÖPNV! Eine neue Gesellschaft etwa könnte das forcieren – finanzieren könnten ihn die Münchner über Anteile an neuen U-Bahnen oder Trams. Fraktions-Chef Manuel Pretzl: „Einen Automatismus nach dem Motto Zuzug gleich Verdichtung darf es nicht geben.“ Fraktions-Vize Michael Kuffer: „Wenn wir Wachstum unkontrolliert so weiterlaufen lassen, werden wir München in 20 Jahren nicht mehr wiedererkennen.“ Pretzl und Kuffer verraten exklusiv, wie sie das Wachstum Münchens besser steuern wollen. Kuffer: „Wir müssen uns anstrengen, aber wir dürfen nicht überschnappen. Der Charakter und auch die hohe Lebensqualität stehen auf dem Spiel.“ Wachstum ja, aber mit vui Gfui!

Bürger stimmen ab

Um das zu gewährleisten, sollen die Bürger stärker beteiligt werden. Das geschieht mit einer neuen Umfrage, die jetzt online gehen wird. Auf www.mit-bürger.de sollen die Münchner ihre Vorstellungen zu den Wachstumsthemen und zu deren Grenzen einbringen. Auch bei künftigen großen Projekten soll immer dann die Meinung der unmittelbaren Nachbarn eingeholt werden, wenn etwa die höchste im Quartier zugelassene Geschossflächenzahl (GFZ) überschritten wurde, oder die Durchschnitts-GFZ um zehn Prozent. „In solchen Fällen kommt der Nachbarschaft eine besondere Bedeutung zu“, sagt Pretzl.

Bonus für Bauherr

Umgekehrt müsse aber Bauherren die Möglichkeit eingeräumt werden, zehn oder gar 15 Prozent mehr zu verdichten, wenn nach übereinstimmender Beurteilung der Bürger, der politischen Gremien sowie der Verwaltung der Entwurf des Planers architektonisch besonders ist und sich herausragend in die Umgebung einfügt. Als gelungenes Beispiel nennt Kuffer die Bebauung am Sparkassen-Hochhaus in Fürstenried Ost. Negativ-Beispiel sei der Campus Süd, wo sich die Verwaltung über den Bürgerwillen hinweggesetzt habe.

Ein gelungenes Beispiel für Nachverdichtung ist laut CSU der Neubau am Sparkassen-Hochhaus in Fürstenried Ost.

Aktien für Gleise

Das Thema Wachstum ist untrennbar mit dem Ausbau der Infrastruktur verbunden. Dieser müsse Voraussetzung für die weitere Verdichtung sein. „Es steht mindestens ein halbes Dutzend U-Bahnprojekte an, dessen Realisierung notwendig ist“, sagt Kuffer. Der Finanzbedarf bewegt sich wohl im zweistelligen Milliardenbereich. Nach Auffassung der CSU reichen die städtischen Haushaltsmittel dafür aber leider nicht aus. Pretzl und Kuffer wollen daher einen Antrag einbringen, wonach die Verwaltung eine neue städtische Gesellschaft oder gar eine Aktiengesellschaft gründen könnte. Bürger aber vor allem öffentliche Träger können Anteile der neuen Stadttochter erwerben und somit die Finanzierung stemmen. Private Investoren derweil sollen ausgeschlossen sein.

Die neue Gesellschaft würde U-Bahnen oder Trams errichten und diese sodann an die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) vermieten. Durch die Einnahmen enstünde Rendite. Als mögliche Zielgruppen kämen laut Kuffer öffentliche Kapitalanleger wie etwa Versorgungskassen in Betracht. „Die Zinskrise zwingt nun alle dazu, neue Anlageformen in Betracht zu ziehen. Das muss die Stadt jetzt geschickt für ihre öffentliche Zwecke ausnutzen.“ Bürger indes könnten sich so etwa die Isarcard refinanzieren. So ganz neu freilich ist ein solches Beteiligungsmodell nicht. Vergleichbares ist mit der München Riem Gmbh bereits umgesetzt worden, die unter Federführung öffentlicher Hand die Messestadt mitentwickelt hat und seit 2015 eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landeshauptstadt ist.

Das sagte Helmut Dietl (†) seinerzeit über München

„Ich bin diese aggressive Gemütlichkeit gewohnt, hier ist alles auf eine wohltuende Weise fad. Alle fahren nach Berlin, weil die denken, da ist mehr los. Ich bin oft in Berlin, ich mag es, aber ich bin auch froh, wenn ich wieder zurückkomme.“

Das Zitat des Kult-Regisseurs („Kir Royal“) macht sich die CSU bei ihren Plänen zur Verdichtung zu eigen.

Helmut Dietl.

Wie soll München in Zukunft aussehen?

München hat die Grenzen des Wachstums erreicht. Das zumindest behauptet die CSU im Stadtrat. Wie berichtet, geht die Verwaltung davon aus, dass bis 2035 rund 1,85 Millionen Bürger an der Isar wohnen werden. Die müssen irgendwo wohnen, doch wo? Das will nicht nur die Union von den Münchner wissen – auch wir stellen die Fragen: Wie soll München weiter wachsen, braucht es dann doch mehr Hochhäuser, wo ist noch Platz für Neubaugebiete, wo ist keiner, welche Grünflächen müssen weichen? Schicken Sie uns Ihre Vorschläge an lokales@tz.de!

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