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Dement und pflegebedürftig

Gericht prüft Räumungsklage gegen 96-Jährige

München - Seit 60 Jahren lebt Anna U. in ihrer Wohnung am Hohenzollernplatz – und soll jetzt nach einem Streit mit ihrer Vermieterin ausziehen. Über deren Räumungsklage entscheidet am Mittwoch der Bundesgerichtshof (BGH).

Wie berichtet soll die 96-jährige Anna U. nach 60 Jahren ihre Mietwohnung am Hohenzollernplatz verlassen. Ihre Vermieterin will die demente und bettlägerige Frau und deren Pfleger aus ihren beiden benachbarten Wohnungen in dem Mehrfamilienhaus in Schwabing werfen, weil der Pfleger die Vermieterin aufs Übelste beleidigt hat.

Seit 16 Jahren kümmert er sich um die alte Dame. Er versorgt sie, erledigt Behördengänge und ist Betreuer, wenn es um Gesundheitsfragen geht. Vor einigen Jahren kam es wegen einer Kleinigkeit zum ersten Streit mit der Vermieterin. Im vergangenen Jahr hatte der Mann sie dann in mehreren Schreiben an die Hausverwaltung übel beschimpft. Er wirft der Wohnungsinhaberin eine Verschwörung vor, vergleicht sie mit Terroristen und Nazis.

Die Vermieterin kündigte den Mietvertrag für die beiden Wohnungen schließlich fristlos. Sie wolle die alte Frau, die seit 1955 in ihrer Drei-Zimmer-Wohnung lebt, zwar nicht aus ihrer vertrauten Umgebung reißen, die wiederholten verbalen Angriffe ihres Pflegers seien jedoch nicht mehr hinnehmbar.

Gegen diese Kündigung zogen die Mieter vor Gericht. Das Amtsgericht gab ihnen Recht und wies die Räumungsklage ab. Das Landgericht München I hob das Urteil allerdings im Januar dieses Jahres auf und gab der Klage statt. Frau und Pfleger müssten laut diesem Urteil die Wohnungen verlassen, doch sie legten ein weiteres Mal Rechtsmittel ein. Ob es wirklich zur Räumung kommt, muss nun der BGH entscheiden.  

do/dpa

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