Keine Entschädigung für Passivrauchen im Gefängnis

Häftling scheitert mit Klage gegen Haftbedingungen in Stadelheim  

München - Ein Häftling, der selbst Raucher ist, hat keinen Anspruch auf Entschädigung wegen Passivrauchens. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) München am Donnerstag entschieden.

Ein Mann hatte wegen aus seiner Sicht „menschenunwürdiger Bedingungen“ während seiner Unterbringung in der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim Klage eingereicht. Die Zelle sei zu klein, die Toilette nicht abgetrennt gewesen. Zudem sei er, der selbst Raucher ist, mit anderen Rauchern untergebracht und darum der Gefahr des Passivrauchens ausgesetzt worden. Er forderte 900 Euro vom Freistaat Bayern.

Das Landgericht München I hatte seine Klage abgewiesen, dagegen hatte er Berufung eingelegt (Az.: OLG: 1 U 1913/16, LG München I: 15 O 3175/15). Ob die Entscheidung anders ausgefallen wäre, wäre der Mann nicht selbst Raucher, teilte das Gericht zunächst nicht mit.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Stammstrecke ab jetzt für 54 Stunden dicht – alles, was Sie jetzt wissen müssen
Wer am Wochenende mit der S-Bahn fahren will, braucht gute Nerven und mehr Zeit. Denn: Vom 20. bis 23. Oktober wird die Stammstrecke für 54 Stunden komplett gesperrt. 
Stammstrecke ab jetzt für 54 Stunden dicht – alles, was Sie jetzt wissen müssen
Merkur.de verlost ein iPad Pro – Jetzt wird Ihr Feedback ausgewertet
Merkur.de verlost ein brandneues Apple iPad Pro. Außerdem gibt es zwei Amazon-Gutscheine im Wert von 100 und 50 Euro. Jetzt mitmachen und gewinnen. 
Merkur.de verlost ein iPad Pro – Jetzt wird Ihr Feedback ausgewertet
Sperrung auf S4- und S6-Strecke aufgehoben
In unserem News-Ticker informieren wir Sie über Störungen auf Münchens S-Bahn-Linien. 
Sperrung auf S4- und S6-Strecke aufgehoben
Wenn Sie München wirklich lieben, folgen Sie diesen Fotografen auf Instagram
München hat viele Seiten, auch jenseits der bekannten Sehenswürdigkeiten. Dank Handykamera und Foto-Apps kann mittlerweile jeder relativ leicht tolle Fotos von seiner …
Wenn Sie München wirklich lieben, folgen Sie diesen Fotografen auf Instagram

Kommentare