Keine Entschädigung für Passivrauchen im Gefängnis

Häftling scheitert mit Klage gegen Haftbedingungen in Stadelheim  

München - Ein Häftling, der selbst Raucher ist, hat keinen Anspruch auf Entschädigung wegen Passivrauchens. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) München am Donnerstag entschieden.

Ein Mann hatte wegen aus seiner Sicht „menschenunwürdiger Bedingungen“ während seiner Unterbringung in der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim Klage eingereicht. Die Zelle sei zu klein, die Toilette nicht abgetrennt gewesen. Zudem sei er, der selbst Raucher ist, mit anderen Rauchern untergebracht und darum der Gefahr des Passivrauchens ausgesetzt worden. Er forderte 900 Euro vom Freistaat Bayern.

Das Landgericht München I hatte seine Klage abgewiesen, dagegen hatte er Berufung eingelegt (Az.: OLG: 1 U 1913/16, LG München I: 15 O 3175/15). Ob die Entscheidung anders ausgefallen wäre, wäre der Mann nicht selbst Raucher, teilte das Gericht zunächst nicht mit.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Das bringt 2017 für die Münchner Stadtbezirke
München - Wo Neues entsteht, wo altes verschwindet und worüber 2017 gestritten wird – wir haben in den 25 Stadtbezirken Münchens nachgefragt, was das neue Jahr bringen …
Das bringt 2017 für die Münchner Stadtbezirke
Über diese Twitter-Panne der Münchner Polizei lacht das Netz
München - München, bitte melde Dich! Mit einem fehlgeleiteten Tweet sorgt das Social Media Team der Polizei für Lacher im Netz. Die Reaktion der User lässt natürlich …
Über diese Twitter-Panne der Münchner Polizei lacht das Netz
Wenn Bürger selbst bestimmen, wie gebaut wird
München - In Riem, nur einen Steinwurf von der Messestadt entfernt, soll das erste Wohnprojekt von „Kooperative Großstadt“ entstehen, einer neuen Münchner …
Wenn Bürger selbst bestimmen, wie gebaut wird
Große Einkommens-Liste zum Vergleichen: So verdient München
München - Kaum einer redet gern darüber, obwohl ein Austausch eigentlich so wichtig wäre: das Gehalt. Wie viel verdienen die Münchner? Wir zeigen auf dieser Seite …
Große Einkommens-Liste zum Vergleichen: So verdient München

Kommentare