„Alles ist seriös durchgerechnet“

Herrmann: Zweite Stammstrecke wird kein Milliardengrab

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München - Die zweite Stammstrecke wird für den Freistaat eine erhebliche finanzielle Belastung, wird aber dennoch nicht zum Milliarden-Grab. Davon zeigte sich Joachim Herrmann überzeugt. 

Die zweite Stammstrecke wird für den Freistaat nicht zum Milliarden-Grab. Davon zeigte sich Joachim Herrmann überzeugt. „Alles ist seriös durchgerechnet“, sagte der bayerische Verkehrsminister am Mittwoch. Zwischen 3,2 und 3,8 Milliarden Euro soll der Bau der neuen Röhre kosten – je nachdem, ob und welche Risiken eintreten. Der bayerische Anteil wird mindestens 1,4 Milliarden Euro betragen. Abzüglich von Rücklagen, dem bayerischen Anteil am Flughafen-Darlehen und bereits geleisteten Planungskosten verbleiben noch rund 420 Millionen Euro, die der Freistaat an frischem Geld aufbringen muss. Der Anteil des Bundes an der Finanzierung beträgt 1,46 Milliarden Euro. Allerdings muss Bayern Berlin das Geld teilweise vorstrecken. 20 bis 30 Jahre wird es Herrmann zufolge dauern, bis der Freistaat das Geld zurückerstattet bekommt. 

Die Belastung für den bayerischen Haushalt beträgt während der Bauphase der Stammstrecke (2017 bis 2026) jährlich 108 bis 199 Millionen Euro. Wie viel es tatsächlich wird, hängt davon ab, ob es Kostensteigerungen beim Bau gibt und wie viel der Bund aus dem Topf des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes Richtung Süden überweisen wird. Herrmann hofft auf 80 Millionen Euro jährlich, derzeit sind es 55 Millionen. Baden-Württemberg erhält wegen der Baumaßnahme Stuttgart 21 derzeit 80 Millionen Euro. Herrmann bezeichnet es als sicher, dass der Bund jeden Euro zurückzahlt.

Für die Staatsregierung bedeutet die Entscheidung einen gewaltigen Kraftakt. Der ein oder andere Haushälter hob gestern kritisch die Augenbrauen, als die Zahlen in etlichen Treffen durchgespielt wurden. „Ich finde es selbstverständlich, dass bei einem solchen Projekt, das in dieser Dimension noch nicht da war, alles durchleuchtet und seriös gedacht wird“, sagt Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). Deshalb ist er auf Nummer sicher gegangen: „Ich habe im Kabinett abstimmen lassen – was wir ganz selten machen.“ Meistens beschränke er sich auf die Frage, ob es Widerspruch gebe, berichtet Seehofer. Diesmal habe man abgestimmt. „Und alle waren dafür.“

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