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Angespannt, aber entschlossen: Josef Schmid gestern bei der Pressekonferenz im Rathaus.

Interview

Josef Schmid zu seinem Rückzug: „Es geht nicht um persönliche Ziele“

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Münchens Zweiter Bürgermeister und Wirtschaftsreferent Josef Schmid (CSU) hat am Mittwoch seine Kandidatur für die Landtagswahl bekannt gegeben. Im Interview spricht er über seine Beweggründe und was ihn nun erwartet.

München - Wenn die CSU im Münchner Rathaus spätabends Einladungen zu Pressekonferenzen für den nächsten Morgen verschickt, dann liegt etwas in der Luft, etwas Schwerwiegendes. So geschehen am Dienstag. Um 22.08 Uhr kam die Einladung für Mittwochmorgen um 10 Uhr. Es gehe um aktuelle Entwicklungen innerhalb der CSU im Münchner Rathaus, hieß es lapidar. Man konnte aber bereits zu diesem Zeitpunkt erahnen: Was die CSU verkünden würde, dürfte wohl weitreichende Konsequenzen für die Partei haben.

Und in der Tat: Bürgermeister und Wirtschaftsreferent Josef Schmid (CSU) gab seine Kandidatur für die Landtagswahl 2018 bekannt. „Ich bin von der Partei aufgefordert worden. Und ich habe mich nach intensiven Überlegungen entschlossen, dem nachzukommen“, sagte Schmid. In seinem Kreisverband München West herrsche dazu breites Einvernehmen. Selbst der dort amtierende Landtagsabgeordnete Otmar Bernhard habe sogleich seine Zustimmung signalisiert. Bernhard, 71, hatte lange offen gelassen, ob er erneut antreten wird.

Schmids Schritt wiederum erfolge „in dem Bewusstsein, dass 2018 eine ganz entscheidende Wahl“ für die CSU anstehe. Er werde seine Ämter als Zweiter Bürgermeister und Wirtschaftsreferent noch bis zur Landtagswahl fortführen. Sollte er diese nicht gewinnen und ins Maximilianeum einziehen, werde er beide Ämter bis zur Kommunalwahl 2020 fortführen – „aber nicht als OB-Kandidat der CSU“.

Die Christsozialen stehen damit vor einer gewaltigen Aufgabe. Sie müssen nicht nur einen Herausforderer finden, der 2020 gegen Amtsinhaber Dieter Reiter (SPD) antritt, sondern auch einen neuen Bürgermeister und einen Wirtschaftsreferenten.

Spitze gegen Seehofer

Schmids Worte klangen am Mittwoch schon sehr nach Abschied. Er habe dennoch ein gutes Gefühl, ein bestelltes Feld zu hinterlassen, da „das in unserem Kommunalwahlkampf geforderte Reformprogramm für München, das dann später zu großen Teilen im Kooperationsvertrag festgehalten wurde, unwiderruflich auf den Weg gebracht worden ist“, so Schmid. Es werde in den nächsten Jahren Stück für Stück realisiert. „Ich meine damit vor allem die gewaltigen Investitionen in den Schul- und Wohnungsbau und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, die Sanierung der Krankenhäuser, eine neue und moderne Wirtschaftspolitik, aber auch Großprojekte wie die Sanierung des Gasteigs sowie den Neubau des Volkstheaters und der Großmarkthalle.“ Die CSU München habe sich als Reformmotor dieser Stadt herauskristallisiert. Nicht nur inhaltlich und programmatisch, sondern auch personell sei man auf kommunaler Ebene so gut aufgestellt wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr.

Eine Spitze gegen Horst Seehofer konnte Schmid sich nicht verkneifen. Der CSU-Chef sei in den vergangenen Jahren keine Hilfe gewesen. Der so Gescholtene sagte dazu: „Ich kann mir beim besten Willen nicht erklären, was ihn da bewegt. Seit einigen Wochen kommen solche Bemerkungen von ihm.“ Der CSU München missfalle offenbar, dass er mit OB Dieter Reiter gut zusammenarbeite. Das sei aber „im Interesse der Bevölkerung im Großraum München unerlässlich. Ich kann nicht meine Verantwortung als Ministerpräsident an der Garderobe abgeben.“

Josef Schmid spricht im Interview über seine Entscheidung

Wir sprach am Mittwoch nach der Pressekonferenz mit Bürgermeister Josef Schmid über die Beweggründe seines Rückzuges.

Herr Schmid, Sie sagten, die Entscheidung sei Ihnen schwer gefallen. Warum?

Josef Schmid: Weil ich mit großer Freude Bürgermeister und Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft bin und dies auch noch weiter sein werde. Ich mache meine Arbeit mit Leidenschaft. Es gibt keinen Tag, an dem ich nicht gerne zur Arbeit gehe, was nicht zuletzt an der hervorragenden Zusammenarbeit mit der CSU-Stadtratsfraktion sowie an meinen Mitarbeitern im Bürgermeisterbüro und im Referat liegt. Aber ich bin gleichzeitig auch ein Pflichtmensch. Und die Wahl 2018 wird eine zukunftsweisende Wahl werden. Es wird auf jeden Prozentpunkt in den Wahlkreisen ankommen. Daher verstehe ich meine Parteifreunde, die gesagt haben: Überleg es dir, du bist eines unserer stärksten Zugpferde. Und 2018 wir werden diese Stärke brauchen.

Eine Entscheidung zum Wohle der Partei?

Schmid: Wir haben diesen historischen Einschnitt der Bundestagswahl. Die Partei befindet sich an einem schicksalhaften Punkt. Wir müssen daraus lernen, uns zusammenraufen und neu durchstarten. Daran will ich mitwirken.

Wie viel Persönliches steckt in der Entscheidung?

Schmid: Nachdem ich mit einer möglichen Kandidatur konfrontiert wurde, bin ich in mich gegangen und habe mich gefragt, wo ich jetzt stehe. Ende 2018 werde ich sechzehneinhalb Jahre im Stadtrat gewesen sein, davon sieben Jahre als Fraktionschef und viereinhalb als Zweiter Bürgermeister. Ich werde dann 49 Jahre alt sein. Auf einer neuen Ebene noch einmal etwas Neues zu machen: Diese Möglichkeit eröffnet sich mir nur jetzt. Deswegen habe ich mich dazu entschieden.

Es ist aber schon ein Unterschied zwischen dem Amt des Zweiten Bürgermeisters und einem Landtagsmandat als einer von vielen auf einer hinteren Bank.

Schmid: Abgeordneter im Münchner Westen ist auch ein besonderes Amt. Mir ist durchaus bewusst, dass ich mir auch dort von unten aus alles erarbeiten muss. Aber dazu bin ich bereit. Politik baut sich immer von unten heraus auf.

Was bringen Sie in den Landtag ein?

Schmid: Ich war über vier Jahre Wirtschaftsbürgermeister und habe ein Referat geführt. Diese wichtigen Erfahrungen nehme ich mit. Ich werde im Landtag das einbringen, was eine Stadt wie München braucht. Denn es gibt die großen Herausforderungen, wie den ÖPNV und den Wohnungsbau. Wir haben zudem gezeigt, dass die CSU auch eine liberal-konservative Großstadtpolitik machen kann. Und dieses Element bringe ich in die CSU auch mit ein.

Welche Ambitionen haben Sie persönlich, welches Amt im Kabinett hätten Sie gerne?

Schmid: Es geht jetzt nicht um persönliche Ziele. Alle Ämter, die ich habe und hatte, habe ich der Partei und den Wählern zu verdanken. Jetzt bin ich aufgefordert worden, meine Kraft für den Landtag einzubringen.

Die Wahl könnte zur Wiesn stattfinden. Schwierig für den Wiesn-Chef?

Schmid: Ob die Wahl während der Wiesn stattfindet, werden wir sehen. Aber das würde mich nicht in meinen Aufgaben behindern. Die Wiesn wird eine wahlkampffreie Zone bleiben.

Glauben Sie, dass sich OB Dieter Reiter auf eine ruhigere Zusammenarbeit einstellt, nachdem Michael Kuffer und Sie das Rathaus verlassen werden?

Schmid: Fragen, die den OB und seine Gemütslage betreffen, müssen Sie dem OB stellen.

Lesen Sie dazu auch:

In seinem Kommentar zur Entscheidung von Josef Schmid meint Sascha Karowski: Ein richtiger Schritt zur richtigen Zeit.

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