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Michael Mattar, Vorsitzender der FTB-Fraktion.

„Griechische Verhältnisse“

Kliniken-Sanierung: Opposition kritisiert die Stadt-Spitze

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München - 900 Millionen Euro bis 2022: FDP-Politiker Michael Mattar wirft der Stadt Steuerverschwendung bei der Sanierung der Kliniken vor.

Der Vorsitzende der FTB-Fraktion im Stadtrat, Michael Mattar (FDP), wirft der Rathaus-Koalition Verschwendung von Steuergeldern in Zusammenhang mit der Sanierung der Städtischen Kliniken (StKM) vor. Mattar hatte von der Kämmerei eine Aufstellung über die noch ausstehenden und bereits ausbezahlten Zuschüsse der Stadt an den kommunalen Klinikverbund angefordert. Die Antwort liegt jetzt vor.

Demnach hat das Rathaus in die finanziell angeschlagenen Kliniken bereits 355 Millionen Euro gepumpt, weitere 500 Millionen stünden nach Angaben Mattars noch aus. Insgesamt dürften sich die Kosten für die Stadt auf rund 900 Millionen Euro summieren. Er rechne am Ende sogar mit über einer Milliarde Euro, sagte der FDP-Politiker unserer Zeitung. „Das gigantische Ausmaß der Kosten der Kliniksanierung ist für jeden Steuerzahler skandalös.“

Der kommunale Klinikverbund mit seinen vier großen Häusern Neuperlach, Schwabing, Harlaching und Bogenhausen wäre heute wohl längst insolvent, hätte die Stadt nicht über Jahre die Millionenlöcher gestopft. Das voriges Jahr vom Stadtrat verabschiedete Sanierungskonzept soll den Weg aus der Krise weisen und das StKM auf gesunde Beine stellen.

Allerdings waren einige im Gutachten getroffene Prognosen wohl zu optimistisch. So gibt es eine mehrjährige Verzögerung des Neubaus am Klinikum Bogenhausen, was wiederum die geplanten Sanierungs- und Baumaßnahmen in Schwabing zurückwirft. Auch einen Sanierungstarifvertrag wollte die Klinik-Leitung bereits mit Gewerkschaft und Betriebsrat verhandelt haben. Von diesem verspricht sich das StKM Einsparungen in Höhe von sechs Millionen Euro jährlich. Im März brach Verdi die Gespräche jedoch ab. Seitdem liegen sie auf Eis. Im Herbst soll endlich eine Einigung erzielt werden – hofft zumindest die Klinikleitung. Mattar spricht von „griechischen Verhältnissen“ in Zusammenhang mit der Kliniksanierung.

Nach seiner Ansicht wäre es vernünftiger gewesen, das Harlachinger Klinikum an einen erfahrenen privaten Betreiber zu veräußern, um so Geld für die Sanierung der übrigen Häuser zu erlösen. „Die Versorgung wäre in keinem Fall schlechter geworden – im Gegenteil“, ist Mattar überzeugt. Jetzt sei der Zug allerdings abgefahren. „Und der Steuerzahler ist der Dumme.“

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