Autor Sascha Karowski.

„Raus der Steinkohle“

Kommentar zum Bürgerbegehren: Ein Signal für Jamaika

  • schließen

Das nötige Quorum hat die Bürgerbefragung „Raus aus der Steinkohle“ zwar erreicht, doch nur knapp. Die letztendliche Entscheidung darüber haben nicht die Bürger, dennoch ist sie ein wichtiges Signal in Richtung Berlin.

München - Die Entscheidung ist denkbar knapp: Knapp über 118 000 Menschen haben gestern dafür gestimmt, dass der Kohleblock im Heizkraftwerk Nord bereits 2022 stillgelegt werden soll. Das nötige Quorum von 110 862 ist damit erfüllt worden. Dass es knapp werden würde, war erwartbar. Denn die Frage, ob abgeschaltet werden soll oder nicht, ist schlechterdings keine, die sich für dieses Instrument der direkten Demokratie eignet. Letztlich nämlich entscheidet nicht der Bürger über den Kohleausstieg, sondern die Bundesnetzagentur. Kommt die Behörde zur Einschätzung, dass der Kohleblock des Kraftwerks systemrelevant ist, wird er auch nach 2022 weiterlaufen. Dieser Fakt mag den ein oder anderen vom Urnengang abgehalten haben.

Systemrelevant ist aber auch der Bürgerentscheid in München selbst. Dass das System Kohleverbrennung keine Zukunft hat, sollte ohnehin unstrittig sein. Dass nun aber eine der größten Städte Deutschlands für einen rascheren Ausstieg votiert hat, ist vor allem eines: ein deutliches Signal in Richtung Berlin und in Richtung Koalitionsverhandlungen.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

#ausgehetzt: Zehntausende demonstrieren in München gegen die Politik der CSU
Vom Regen ließen sie sich nicht abhalten: Zwischen 20.000 und 50.000 Menschen haben am Sonntag in München gegen den Rechtsruck in Politik und Gesellschaft demonstriert. 
#ausgehetzt: Zehntausende demonstrieren in München gegen die Politik der CSU
Mann verabredet sich für „gewisse Dienstleistungen“ und erlebt böse Überraschung
Ein Mann trifft sich mit einer unbekannten Frau. Doch das Treffen in Konstanz verläuft anders als erwartet. Monate später nimmt die Polizei eine Münchnerin und einen …
Mann verabredet sich für „gewisse Dienstleistungen“ und erlebt böse Überraschung
Notarzteinsatz legt  Stammstrecke eineinhalb Stunden lahm
Zahlreiche Pendler sind auf den S-Bahn-Verkehr angewiesen. Doch immer wieder kommt es zu Störungen, Sperrungen und Ausfällen. In unserem News-Ticker informieren wir Sie …
Notarzteinsatz legt  Stammstrecke eineinhalb Stunden lahm
Der Münchner Wohn-Wahnsinn in Zahlen - Statistiken aus der Landeshauptstadt
Wir haben für Sie den gesamten Kosmos des Münchner Wohnens in Zahlen aufbereitet – von der Zahl der Wohnungen über den durchschnittlichen Quadratmeterpreis bis zum …
Der Münchner Wohn-Wahnsinn in Zahlen - Statistiken aus der Landeshauptstadt

Kommentare