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MM-Redakteur Klaus Vick

Kommentar

Bürgerbegehren für saubere Luft: Die Zielrichtung stimmt

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München - In München hat sich formell ein „Bündnis für saubere Luft“ gegründet. Ziel ist ein Bürgerbegehren. Merkur-Redakteur Klaus Vick kommentiert.

Was kann eine Millionenstadt wie München tun, um den Autoverkehr und damit die Schadstoffbelastung zu reduzieren? Klar, sie muss den öffentlichen Nahverkehr ausbauen, das Radwegenetz attraktiver gestalten oder auch Elektromobilität fördern. Letzteres tut die Stadt vorbildlich. Beim ÖPNV und bei den Radwegen könnte die große Rathauskoalition aus CSU und SPD hingegen ruhig noch mehr Mut beweisen. Hier ist kurzfristig Potenzial zum Umweltschutz, Elektromobilität wird auch auf Jahre hinaus gesehen noch immer eine verschwindend geringe Rolle spielen.

Ein Bürgerbegehren für saubere Luft, wie es nun in München kommen wird, ist gewiss als Druckmittel auf die Politik geeignet. Ob es in der Sache weiterhilft? Kaum. Saubere Luft will jeder. Logisch. Aber um die Dieselstinker aus der Stadt zu verbannen, bedürfte es bundespolitischer Signale. Die Einführung der blauen Plakette, eine der wichtigsten Maßnahmen zur Luftreinhaltung, ist vorerst auf Eis gelegt. Es müsste auch Übergangsfristen bei der Umsetzung geben, damit sich betroffene Autofahrer auf Verbote einstellen könnten. Ein Bürgerbegehren kann hier nichts beeinflussen. Aber es formuliert richtige Ziele. Immerhin das.

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