"Notmaßnahme": Das Kreisverwaltungsreferat schränkt den Parteiverkehr der Einbürgerungsstelle ein. 

Behörde schränkt Parteiverkehr ein

KVR kommt bei Einbürgerungen nicht hinterher

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5000 unbearbeitete Anträge auf Einbürgerung liegen derzeit beim Kreisverwaltungsreferat (KVR). Einige Antragsteller warten seit über einem Jahr auf ihren Bescheid. Um den Stau zu beseitigen, greift die Behörde zu einer radikalen Maßnahme.

Jeweils zu Beginn der nächsten vier Monate bleibt die Einbürgerungsstelle eine Woche lang für den Parteiverkehr geschlossen. In dieser Zeit werden alle Personalressourcen zum Bearbeiten der Rückstände eingesetzt. An diesen Tagen könnten auch Anrufe oder E-Mails nur sehr eingeschränkt beantwortet werden, heißt es in einer Mitteilung des KVR, das von einer „Notmaßnahme“ spricht.

In den vergangenen Jahren hat die Zahl der Anträge auf Einbürgerung in München sukzessive zugenommen. Im Jahr 2013 waren es 3707, 2014 dann 3745 Anträge. Bis Ende November dieses Jahres erreichten 3384 Anträge auf Einbürgerung das Kreisverwaltungsreferat. Es wären laut internen Schätzungen allerdings rund 4000 gewesen, wenn es nicht im März und April 2015 einen Antragsstop gegeben hätte. Das KVR war zu dieser Maßnahme wegen massiver Probleme bei der EDV gezwungen gewesen. Inzwischen läuft das System wieder, die Zahl der unbearbeiteten Anträge konnte aber nicht entscheidend reduziert werden. Deshalb hatte die Behörde bereits im November und Dezember jeweils die erste Woche geschlossen.

Als Gründe für die steigende Zahl an Anträgen auf Einbürgerung nennt das KVR den seit Jahren anhaltenden Zuzug nach München. „Hinzu kommt, dass viele ausländische Mitbürger inzwischen die Anforderungen an eine Einbürgerung erfüllen“, so ein KVR-Sprecher. Die Behörde rechnet damit, dass die Rückstände im Laufe des nächsten Jahres „deutlich reduziert“ werden können.

Anschließend soll es möglich sein, wieder längere Öffnungszeiten und kürzere Bearbeitungszeiten zu gewährleisten. Dazu beitragen soll die Aufstockung des Personals in der Einbürgerungsstelle. Gegenwärtig sind dort 16 Sachbearbeiter tätig, vier neue Kollegen werden gerade eingelernt.

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