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Sind künftig gemeinsam auf Streife: Eine Beamtin der Bundespolizei und einer der Landespolizei. Dadurch soll die Zusammenarbeit enger werden.

Engere Zusammenarbeit

Landes- und Bundespolizei: Gemeinsam auf Streife

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München - Das subjektive Sicherheitsgefühl der Münchner soll besser werden. Landespolizei und Bundespolizei wollen deshalb bei Gewalttaten an Bahnhöfen und im öffentlichen Nahverkehr enger zusammenarbeiten. Mehr Beamte wird es allerdings nicht geben.

„Die Fahrgäste von Bus, Tram und Bahn erwarten zu Recht nicht nur Pünktlichkeit, sonder auch ein hohes Maß an Sicherheit“, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag. Man wolle daher die Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) weiter erhöhen. Zwar sind Körperverletzungen im Nahverkehr leicht zurückgegangen. In Bayern verzeichnete die Polizei im Jahr 2015 1790 Fälle. 2014 waren es noch 1838. „Aber jeder Zwischenfall ist einer zu viel“, betonte Herrmann.

Mehr Personal wird es freilich nicht geben. Stattdessen will man Bürokratie abbauen. Dabei helfen soll die sogenannte „Koordinierungsgruppe Körperverletzung“, kurz KoKV. Ab Mai sollen Landespolizei und Bundespolizei intensiver zusammenarbeiten und gemeinsam auf Streife gehen. Das hat den Vorteil, dass gesetzlich definierte Grenzen bei den Zuständigkeiten zwischen Landespolizei und Bundespolizei wegfallen. „Wir sind bisher schon pragmatisch mit den Zuständigkeiten umgegangen“, betonte Herrmann. Die Testphase der gemeinsamen Streifen seit September habe sich allerdings bewährt.

Durch die effizientere Zusammenarbeit sollen Informationen einfacher ausgetauscht und Straftaten schneller aufgeklärt werden. Im Kommissariat 24 an der Türkenstraße werden künftig zwei Beamte der Landes- und zwei der Bundespolizei, die auf Körperverletzungsdelikte spezialisiert sind, für den ÖPNV zuständig sein. Durch die räumliche Nähe sollen die Polizisten laut Herrmann die Daten der Fälle schneller abgleichen können und Ermittlungen optimieren. Bisher gab es einen Zeitverlust, weil man erst die Zuständigkeit prüfen musste.

Unterzeichneten im Beisein von des Innenministers Joachim Herrmann eine Vereinbarung für eine bessere Zusammenarbeit: Bundespolizeipräsident Hubert Steiger (li.) und Polizeipräsident Hubertus Andrä.

Das Ziel ist also, sich Schreibarbeit zu sparen, um mehr Zeit zu haben, auf Streife zu gehen und Präsenz zu zeigen. Dadurch soll sich das subjektive Sicherheistgefühl von Münchnern und Reisenden erhöhen. Ein Schwerpunkt der Koordinierungsgruppe wird laut Polizei der Münchner Hauptbahnhof sein. In Spitzenzeiten sind dort mehr als 500 000 Menschen unterwegs. Laut Hubert Steiger, Präsident der Bundespolizeidirektion, würden sich die Beschwerden von Geschäftsleuten am Hauptbahnhof häufen. Der Respekt des Klientels am Bahnhof habe sowohl den Polizisten als auch den Geschäftsleuten gegenüber abgenommen. Eine zunehmende Verunsicherung der Menschen sei zu beobachten.

Herrmann sagte gestern weiter, man werde im Öffentlichen Nahverkehr auf den Ausbau von Videoüberwachung setzen. „So werden im Raum München noch in diesem Jahr alle vorgesehenen 60 Bahnhöfe der DB Regio mit Videoüberwachung ausgebaut sein.“ Nach Angaben eines Bahn-Sprechers ist derzeit allerdings nicht geplant, neue Bahnhöfe mit Videokameras auszustatten. 58 von 150 S-Bahnhöfen werden bereits durch insgesamt 582 Kameras überwacht. Das aktuelle Programm sei abgearbeitet, ein neues derzeit nicht geplant, so der Bahn-Sprecher. Heißt: Bei den Bahnhöfen bleibt erstmal alles wie es ist. „München ist ohnehin schon verdammt gut, was Überwachung angeht“, betonte der Bahn-Sprecher. In allen 253 Zuggarnituren der S-Bahn hängen bereits Kameras. Die U-Bahnhöfe sind auch abgedeckt. U-Bahn-Wagen, Straßenbahnen und Busse sollen sukzessive mit Kameras ausgestattet werden.

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