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Josef Schmid (CSU).

Die CSU braucht neuen OB-Kandidaten

Anständig abgeschnitten: Bürgermeister Josef Schmidt wechselt in den Landtag 

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Die CSU ist in Bayern mit einem blauen Auge davongekommen – in München hat sie jedoch nur in vier von neun Stimmkreisen gewonnen, darunter das Mandat in Pasing.

Bürgermeister Josef Schmid (CSU) wechselt nach einem vergleichsweise klaren Sieg in den Landtag und wird bereits für höhere Weihen empfohlen.

Das Zelt war noch von einer Hochzeit stehen geblieben, und so nutzte Josef Schmid die Gunst der Stunde aus. Mit Freunden und Wahlhelfern verfolgte der Zweite Bürgermeister die Hochrechnungen zur Landtagswahl am Hotel Inselmühle in seinem Stimmkreis. Im Laufe der Auszählung lag Schmid lange hinter seinem grünen Kontrahenten Hep Monatzeder – doch Schmid sagt am Montag, ihm sei nicht bange gewesen. „Ich weiß doch von den vergangenen Wahlen, dass die CSU-starken Wahllokale erst zum Schluss ausgezählt werden.“

Überhaupt zieht er durchweg Positives aus seinem persönlichen Ergebnis (31,7 Prozent gegenüber Hep Monatzeder mit 26,6 Prozent). „Ich habe das beste Ergebnis eines CSU-Bewerbers in München, und ich liege über dem Ergebnis der Partei.“ Sein Erststimmenergebnis liegt ferner um 1,5 Prozentpunkte über dem Zweitstimmenergebnis. „Das heißt: Leute, die eigentlich eine andere Partei wählen wollten, haben sich für mich entschieden.“ Und nach Ludwig Spaenle hat Schmid das zweitbeste Zweitstimmenergebnis. Spaenle freilich ging bei den Erststimmen unter. Das Direktmandat gewannen auch CSU-Generalsekretär Markus Blume (Ramersdorf), Georg Eisenreich, Staatsminister für Digitales, Medien und Europa (Hadern) und Robert Brannekämper (Bogenhausen).

Schmidt reif für ein Ministeramt?

Es gibt nicht wenige in der Partei, die Schmid aufgrund seines anständigen Abschneidens in einer schlechten Gesamtgemengelage bereits für höhere Weihen vorschlagen. Wie aus Parteikreisen zu hören war, hält man den 49-Jährigen für reif, ein Ministeramt zu bekleiden, etwa als Nachfolger für Ilse Aigner in den Bereichen Bauen und Verkehr. Aigner derweil soll Landtagspräsidentin werden.

Die CSU im Stadtrat ist nun, wie erwartet, zum Handeln gezwungen. Schmid reißt eine Lücke, gibt die Ämter des Wirtschaftsreferenten und des Bürgermeisters ab. Außerdem muss die Fraktion bald festlegen, wer bei der Kommunalwahl gegen OB Dieter Reiter (SPD) antritt.

Nachdem CSU-Vize Hans Theiss den Einzug in den Landtag verpasst hat, steht für die Nachbesetzung dieser Ämter eine weitere Option zur Verfügung. Man werde die Entscheidung von Fraktionschef Manuel Pretzl abwarten, der 43-Jährige soll entweder Bürgermeister werden, dann könnte Theiss Fraktionschef werden. Oder Theiss wird Bürgermeister, Pretzl bliebe Fraktionschef. Fürs Wirtschaftsreferat sucht die CSU bundesweit nach einem Nachfolger. Es sollen noch zwei Kandidaten im Rennen sein.

Die Frage der OB-Kandidatur wird sich offenbar zwischen Pretzl und Kommunalreferentin Kristina Frank klären. Doch auch dort könnte durch den Verbleib von Hans Theiss das Personalkarussell neue Fahrt aufnehmen.

Ungewisse Zukunft für das Politik-Tier

Ludwig Spaenle wirkt gefasst, als unsere Zeitung ihn am Telefon erreicht. „Ich habe es immer gesagt: Politik ist der Dienst auf Zeit. Ich bin sehr dankbar, aber man muss abschließen können“, sagt der 57-Jährige und fügt hinzu: „Zumindest in diesem Bereich.“ Das sagt viel aus über das „Politik-Tier“, wie ihn ein Parteifreund durchaus anerkennend nennt. „Der Ludwig will weitermachen“, bestätigt ein anderer. Nur als was?

Ludwig Spaenle (CSU) 

Die Frage drängt sich auf, denn der ehemalige Superminister hat sein Mandat gegen den Grünen-Bewerber Christian Hierneis verloren. Das wiederum stellt auch den Posten als Bezirksvorsitzender infrage. „Der muss ein Mandat haben“, sagt ein CSU-Mann. „Derzeit sieht es aber so aus, als würde Spaenle bis zur nächsten Wahl weitermachen. Ein Sonderparteitag ist nicht angedacht.“

Vorstellbar ist, dass andere Mitglieder Ambitionen auf den Chefposten der Münchner CSU hegen. Generalsekretär Markus Blume und Staatsminister Georg Eisenreich werden in dem Zusammenhang immer genannt, vor allem, falls Blume seinen Posten verlieren sollte. Auch Bürgermeister Josef Schmid wäre eine Option. Eisenreich oder Blume jedenfalls wären für die Partei nicht unproblematisch, wie weiter zu erfahren war. Die Politiker gelten nicht unbedingt als in Freundschaft verbunden. Und so mancher Insider befürchtet, eine Auseinandersetzung der zwei Lager vor der Kommunalwahl könnte eher schaden als nützlich sein. „Das wäre chaotisch, es wäre nicht vorhersagbar, in welche Richtung es geht“, sagt ein Insider. Ein anderer fügt hinzu: „Es wäre sicher von Vorteil, wenn Ludwig Vorsitzender bleiben würde. Er hat eine gute, ordnende Funktion.“ Schmid wiederum gilt als ein beiden Lagern zu vermittelnder Kandidat.

Damit Spaenle Bezirkschef bleiben kann, soll er nun für das Europaparlament kandidieren. Dieser Vorschlag ist von mehreren Mitgliedern der Partei offenbar bereits an den ehemaligen Minister herangetragen worden. Der will nun erst mal durchschnaufen. „Ich habe gerade einen bestimnmten poltischen Bereich abgeschlossen. Alles andere wird man sehen.“

Spaenle war 24 Jahre im Landtag, knapp zehn Jahre im Kabinett, zuerst als Kultus- und Bildungs-, später auch als Kunst- und Wissenschaftsminister. Seit seinem Rauswurf aus der Staatsregierung fungiert der 57-Jährige als Antisemitismusbeauftragter des Landtages. Dieses Amt muss vom neuen Kabinett verlängert werden.

Lesen Sie auch: News-Ticker zur Landtagswahl in Bayern 

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