Gremium für Ausländer in MÜnchen

Migrationsbeirats-Wahl: Kritik an der Stadt

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München - Am 22. Januar wählen Münchens Ausländer einen neuen Migrationsbeirat. 391 Frauen und Männer stellen sich zur Wahl. Ein Mitglied kritisiert zu wenig öffentliche Wahrnehmung und tritt nicht mehr an. 

Nicht mehr dabei: das bisherige Beiratsmitglied Hamado Dipama aus Burkina Faso. In einem offenen Brief an OB Dieter Reiter (SPD) gibt er der Stadt die Mitschuld daran, sollte die Wahlbeteiligung wieder gering ausfallen.

Dipama betont, wie wichtig die Wahl sei. Für viele Münchner Ausländer sei es die einzige Möglichkeit, an demokratischen Wahlen teilzunehmen. Das kommunale Wahlrecht haben nur EU-Ausländer. Weil die Beteiligung – alle sechs Jahre wird gewählt – niedrig war, wurde diskutiert, ob der Beirat wieder gewählt oder nur ernannt werden soll. Die Mitglieder setzten sich für die Wahl ein und seien dem Stadtrat „sehr dankbar, dass er in unserem Sinne entschieden hat“.

Dann aber kritisiert Dipama, dass der Beirat mehr „öffentliche Wahrnehmung“ benötige – mit Unterstützung der Stadt. Diese jedoch wolle keine Wahlveranstaltung durchführen, in der sich die Kandidaten vorstellen können. Das Kreisverwaltungsreferat argumentierte, dass die Neutralität der Stadt infrage gestellt werden könnte. „Stimmt nicht“, so Dipama. Ein weiteres Hindernis sei, dass die Wahlbenachrichtigung nur auf Deutsch versandt wurde. Dipama fordert, den Text mindestens auch in Englisch beizulegen. Die Verantwortung für die niedrige Wahlbeteiligung sei „vor allem diesen schlechten Rahmenbedingungen zuzuschreiben“. Wenn der Stadt an der Teilhabe ihrer Migranten – 371.000 Menschen mit ausländischem Pass sind wahlberechtigt – gelegen sei, solle sie die Hürden beseitigen.

mm/tz

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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