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SPD ist empört

AfD-Anfrage zu "Bagida" sorgt für Ärger

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München - Die AfD-Stadträte im Rathaus haben mit einer Anfrage für Unmut im Stadtrat gesorgt. In der Anfrage geht es um die „Bagida“-Demos und die entsprechenden Gegenveranstaltungen, die seit einigen Wochen immer montags in München stattfinden.

Die AfD will wissen, „ob und in welchem Umfang die Stadt München direkt oder indirekt die Gegendemonstrationen finanziell gefördert hat“. Es sei problematisch, wenn mit Steuergeldern Stimmung für eine bestimmte Richtung gemacht werde. Und weiter: „In diesem Zusammenhang ist insbesondere von Interesse, ob Demonstranten für ihre Teilnahme Geld oder geldwerte Vorteile bekommen haben und/oder die Anfahrt bezahlt oder bereitgestellt wurde.“

Bei der Rathaus-SPD ruft diese Anfrage der AfD blanke Empörung hervor: „Was für eine groteske Stadtrats-Anfrage!“, wettert SPD-Fraktionschef Alexander Reissl. Die AfD könne sich scheinbar nicht vorstellen, dass die Menschen, die gegen Bagida auf die Straße gegangen sind, das aus eigener Motivation und Überzeugung heraus getan haben. „Das ist schade und sehr entlarvend“, sagt Reissl.

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