+

SPD ist empört

AfD-Anfrage zu "Bagida" sorgt für Ärger

  • schließen

München - Die AfD-Stadträte im Rathaus haben mit einer Anfrage für Unmut im Stadtrat gesorgt. In der Anfrage geht es um die „Bagida“-Demos und die entsprechenden Gegenveranstaltungen, die seit einigen Wochen immer montags in München stattfinden.

Die AfD will wissen, „ob und in welchem Umfang die Stadt München direkt oder indirekt die Gegendemonstrationen finanziell gefördert hat“. Es sei problematisch, wenn mit Steuergeldern Stimmung für eine bestimmte Richtung gemacht werde. Und weiter: „In diesem Zusammenhang ist insbesondere von Interesse, ob Demonstranten für ihre Teilnahme Geld oder geldwerte Vorteile bekommen haben und/oder die Anfahrt bezahlt oder bereitgestellt wurde.“

Bei der Rathaus-SPD ruft diese Anfrage der AfD blanke Empörung hervor: „Was für eine groteske Stadtrats-Anfrage!“, wettert SPD-Fraktionschef Alexander Reissl. Die AfD könne sich scheinbar nicht vorstellen, dass die Menschen, die gegen Bagida auf die Straße gegangen sind, das aus eigener Motivation und Überzeugung heraus getan haben. „Das ist schade und sehr entlarvend“, sagt Reissl.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Narrisch gut bewacht: Über 400 Polizisten im Einsatz
Nach verstärkten Aufgeboten beim Christkindlmarkt und in der Silvesternacht hat die Münchner Polizei ihr Sicherheitskonzept auch für die Faschingstage überarbeitet.
Narrisch gut bewacht: Über 400 Polizisten im Einsatz
Hier steigt der Münchner Faschings-Endspurt
Endspurt beim Fasching Helau und Alaaf - die Münchner Narren drehen jetzt noch einmal richtig auf. Wo in den letzten Faschingstagen noch buntes Treiben herrscht.
Hier steigt der Münchner Faschings-Endspurt
Scientology-Personal: Spaenle sieht „Problem“
Nach Vorwürfen im Haus der Kunst verspricht das zuständige Ministerium eine Lösung. 
Scientology-Personal: Spaenle sieht „Problem“
Finanzamt bringt Stattauto in Bedrängnis
Die Carsharing-Plattform Stattauto ist von einer üppigen Steuernachforderung überrascht worden. Die Argumente des Finanzamtes versteht man dort nicht. Bleibe es bei der …
Finanzamt bringt Stattauto in Bedrängnis

Kommentare