Dreistelliger Millionebetrag

Brennelementesteuer: Stadtwerke rechnen mit Geldsegen

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Das Bundesverfassungsgericht hat die Brennelementesteuer für rechtswidrig erklärt. Auch die Stadtwerke München (SWM) dürften davon profitieren.

München - Eine Sprecherin des Unternehmens geht von einem niedrigen dreistelligen Millionenbetrag aus, den der Bund nun als Rückzahlung leisten müsse. Wie hoch der genaue Erstattungsbetrag sei, hänge auch vom Zeitpunkt der Rückzahlung und von der Urteilsbegründung ab. 

Die SWM sind zu 25 Prozent am Atomkraftwerk Isar II beteiligt. Der Bund hatte von 2011 bis 2016 von den Atomkraftwerksbetreibern mit der Steuer insgesamt 6,3 Milliarden Euro eingenommen. Die Erstattung werde das Ergebnis der SWM im Jahr 2017 verbessern und helfen, „die Umstellung der Stromerzeugungsanlagen auf erneuerbare Energien konsequent fortzuführen“, so die Sprecherin. Direkte Auswirkungen auf den Strompreis werde es aber nicht geben, weil die Ausgaben für die Kernbrennstoffsteuer aufgrund des starken Wettbewerbs nicht auf die Endkunden umgelegt worden seien. 

Zuletzt hatten finanzielle Rückstellungen für den Atomausstieg die Bilanz der Stadtwerke belastet. Für den Rückbau des Meilers Isar II, der spätestens 2022 abgeschaltet wird, mussten die SWM 2016 ein Polster in Höhe von 192 Millionen Euro zurücklegen. Der Konzern schloss das Jahr 2016 mit einem Minus von 164 Millionen Euro ab. SWM-Geschäftsführer Florian Bieberbach hatte nach Bekanntgabe der Zahlen aber auch erklärt, er gehe davon aus, dass in den kommenden Jahren wieder ein positives Konzernergebnis ausgewiesen werden könne.

kv

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