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Ein Mann beschimpft seine Nachbarin und bedroht sie mit dem Tod. Das Urteil überrascht.

Todesdrohung im Mietshaus

Irrer Gerichtsstreit: Darf man einem rabiaten Bewohner kündigen?

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Was für ein Urteil! Ein Mann beschimpft seine Nachbarin und bedroht sie mit dem Tod. Der Vermieter will ihm kündigen, ein Gericht untersagt das aber.

München - Das Wort „Hure“ sei keine Beleidigung. Der Vermieterverein ist entsetzt… Immerhin: Das Landgericht sah die Sache in der Berufung dann anders…

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Der Münchner soll eine Nachbarin, die sich wegen andauernden Lärms beschwert hatte, mit den Worten „Komm runter, du Hure, ich mach dich tot“ bedacht haben. Nicht der erste Vorfall dieser Art – es folgte die Kündigung. Das Amtsgericht hob sie auf. In der Begründung des Urteils, über das bereits die Zeitschrift für Miet- und Raumrecht berichtet hatte, führt das Gericht aus, dass die Äußerung des Mieters keine Drohung sei, weil das „Totmachen“ nur unter der Bedingung erfolgen sollte, dass die Nachbarin „herunter komme“. Das müsse sie ja nicht. Der klagende Vermieter ist Mitglied des Vereins Haus und Grund. Dessen Chef Rudolf Stürzer staunt über den Richterspruch. „Wenn solche Urteile gesprochen werden, dann wird das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Justiz geschädigt. Deswegen bin ich froh, dass das Landgericht das wieder zurechtgerückt hat.“

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Tatsächlich: Die Berufungskammer gab dem Vermieter Recht. Der renitente Mieter muss ausziehen. Zudem ist der Mann inzwischen vor dem Strafgericht zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten auf Bewährung verurteilt worden. 

Sascha Karowski

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