+
Das Zeichen der Jusos.

Wegen Flüchtlingspolitik

Jusos wollen Rathaus-Bündnis kippen

  • schließen

München - Die Münchner Jusos fordern ihre Partei auf, die Zusammenarbeit mit der CSU zu beenden. Die Grundlage für "jedwede Zusammenarbeit" sei zerbrochen, heißt es in einer Mitteilung. Der Grund für die Aufregung: Aussagen von CSU-Bürgermeister Josef Schmid zur Flüchtlingspolitik.

Die Münchner Jusos stellen das Rathaus-Bündnis ihrer Partei offen in Frage. In einer Mitteilung greifen sie Bürgermeister Josef Schmid, CSU, wegen Aussagen zur Flüchtlingspolitik scharf an. Schmid hatte wie berichtet beim Aubinger Herbstfest unter anderem strikte Grenzkontrollen und eine feste Obergrenze für Flüchtlinge gefordert.

Er vermische „sachlich falsch das Grundrecht auf Asyl mit Zuwanderung“, schreiben die Jusos. Die CSU verabschiede sich „endgültig von einer angeblich liberalen Großstadtpartei“ und entlarve sich der Lüge. „Wer von der AfD abschreibt, kündigt den Konsens der demokratischen Parteien auf“, sagte Juso-Chefin Lena Sterzer. „Die Grundlage für jedwede Zusammenarbeit ist damit zerbrochen.“

So weit geht der SPD-Parteivorstand noch nicht. „Die Frage einer Auflösung der Kooperation haben wir nicht diskutiert“, erklärt Parteivize Florian von Brunn auf Nachfrage. „Wir sehen aber mit Sorge, dass Schmid in der Frage so polarisiert und Ängste schürt.“ Man werde sich in nächster Zeit „ganz genau anschauen, wie die CSU sich verhält“.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Er brachte seine Schwester um - jetzt sagte seine Ehefrau aus
Den Mord an seiner Schwester Elvira hat Robert B. (38) längst gestanden. Jetzt geht es darum, sein Motiv zu finden. Deswegen sagte am Montag seine Frau vor Gericht aus.
Er brachte seine Schwester um - jetzt sagte seine Ehefrau aus
Richter im Zeugenstand: So lief die Anhörung beim Berufungsprozess
Ein Ex-Rektor der Musikhochschule war wegen sexueller Nötigung angeklagt, weil er zwei Kolleginnen bedrängt haben soll. Beim Berufungsprozess sahen sich Täter und …
Richter im Zeugenstand: So lief die Anhörung beim Berufungsprozess
Große Aufräumaktion: Stadt räumt alte Fahrräder weg
In der Stadt ist mittlerweile jeder fünfte Platz an den Radl-Abstellanlagen von einem herrenlosen Drahtesel belegt. Jetzt wurde eine groß angelegte Aufräumaktion …
Große Aufräumaktion: Stadt räumt alte Fahrräder weg
Automatik kaputt: Taktverstärker bei der U2 entfallen 
Die Fahrgäste der U2 freuen sich seit wenigen Wochen über die Pünktlichkeit ihrer Linien, seitdem die Bauarbeiten an der U3 beendet sind. Nun sorgt ein Fehler für …
Automatik kaputt: Taktverstärker bei der U2 entfallen 

Kommentare