Demonstration "#ausgehetzt · Gemeinsam gegen die Politik der An
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Dieter Reiter bei der Anti-CSU-Demo #ausgehetzt.

Zehntausende bei Anti-CSU-Demo

#ausgehetzt: OB Reiter will Demo-Verbot für Theater weiter prüfen

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) will ein von der CSU gefordertes Demonstrationsverbot für städtische Theater weiter prüfen. Es gebe noch keine Entscheidung, sagte eine Sprecherin der Stadt München am Montag.

München - Laut Geschäftsordnung hat Reiter sechs Monate - also bis Januar 2019 - Zeit, um mitzuteilen, ob den Intendanten städtischer Theater Konsequenzen für ihre Teilnahme an der „#ausgehetzt“-Demonstration in München drohen.

An dem Protest hatten am Sonntag Zehntausende teilgenommen. Aufgerufen dazu hatten 130 Organisationen, darunter die Münchner Kammerspiele und das Münchner Volkstheater, die beide von der Stadt finanziert sind.

Demonstration #ausgehetzt

Die CSU, gegen deren Flüchtlingspolitik sich der Protest in erster Linie wandte, hatte im Vorfeld ein Demonstrationsverbot für die Theater verlangt, weil sie als städtische Organisationen parteipolitisch neutral bleiben müssten. Die Forderung nach „dienstaufsichtsrechtlichen Maßnahmen“ für die Intendanten Matthias Lilienthal und Christian Stückl war von Kulturschaffenden scharf kritisiert worden.

OB Reiter selbst hatte als Redner an der Demonstration teilgenommen und an die Adresse der CSU gesagt: „Ich fänd's deutlich sinnvoller, wenn man im täglichen Tun und täglichen Sprechen politischen Anstand wahrt, als ihn nur zu plakatieren.“ Die Christsozialen hatten kurzfristig mit einer Gegenkampagne auf die Demonstration reagiert und in der Stadt Plakate aufgehängt mit dem Aufdruck: „Ja zum politischen Anstand! Nein zu #ausgehetzt. Bayern lässt sich nicht verhetzen!“.

dpa/lby

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