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Populärer OB

Warum Dieter Reiter zum Problem für die München-SPD werden könnte

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München - Die Münchner SPD trifft sich am Mittwoch zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen. Es dürfte harmonisch werden. Die Parteivorsitzende Claudia Tausend hat den zerstrittenen Haufen vereint. Ein Problem zeichnet sich aber ab: Neben dem strahlenden OB Reiter ist kaum Platz für eine starke Partei.

An diesem November-Samstag 2014 gibt sich die SPD ganz bodenständig. Im alten Kleine-Leute-Viertel Hasenbergl treffen sich die Sozialdemokraten im schmucklosen Zentrum der Arbeiterwohlfahrt. Doch beim Parteitag geht es der gebeutelten SPD nicht um Alltägliches – sondern um den großen Neuanfang. Nach der Schlappe bei der Stadtratswahl hat sich die SPD zerstritten, ein genervter Vorsitzender Hans-Ulrich Pfaffmann hat hingeworfen. Doch jetzt soll alles anders, besser werden. „Wir müssen klare Kante zeigen, unser Profil herausarbeiten und schärfen“, ruft eine kämpferische Claudia Tausend den Genossen zu. Die Partei müsse sich „für neue Ideen öffnen und ihr Themenspektrum erweitern“. Tausend kann die Münchner SPD überzeugen. Sie wird mit starken 89 Prozent zur neuen Vorsitzenden gewählt.

Mehr als ein Jahr ist das her. Am Mittwoch trifft sich die SPD zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen im Haidhauser Hofbräukeller. Man wird dort eine zuversichtliche, geeinte SPD erleben können. Die Genossen sind stolz auf ihren strahlenden OB Dieter Reiter. Doch ausgerechnet die Popularität Reiters könnte strategisch auch zu einem Problem werden. Die Münchner haben bei den letzten Wahlen gezeigt, dass sie differenzieren zwischen der Direktwahl des Oberbürgermeisters und der Stadtratswahl. Dort gewann die CSU die meisten Stimmen, ist zur stärksten Fraktion im Stadtrat geworden. Ein beunruhigender Trend für die SPD. Und einer, der schwer umzukehren ist, wenn die Münchner nur den OB sehen, nicht die SPD. So fürchten das viele in der Partei. „Wir brauchen ein öffentlich wahrnehmbares Profil“, sagt ein SPD-Mann. Die Popularität Reiters könne für die Partei „sehr positiven Einfluss haben – oder auch zur Katastrophe werden“.

Vorstandsmitglied Roland Fischer sagt, die Situation könne „bis 2020 zu einem Problem werden“. Er glaubt aber, dass es nicht so weit kommt. „Der OB ist bisher eben vorangegangen, weil die Situation es erfordert hat.“ Fischer meint vor allem die Flüchtlingsdebatte. Der Landtagsabgeordnete Florian von Brunn, ebenfalls im Parteivorstand, sagt: „Die Partei muss auf jeden Fall eigene Positionen entwickeln. Wir brauchen einen starken OB, aber eben auch eine Partei, die sagt: Da wollen wir hin.“ Der Vorsitzenden Claudia Tausend macht in der Münchner SPD übrigens keiner einen Vorwurf, dass das Profil bisher zu schwach sei. Zu groß sei die Aufgabe gewesen, sich intern neu aufzustellen. Tausend selbst betont, sie habe „stark nach innen gearbeitet“. Sie will die großen gesellschaftlichen Debatten wieder stärker in der Münchner SPD führen – Alt-OB Christian Ude hatte vor kurzem in unserer Zeitung kritisiert, dass die Parteien dieser Aufgabe zu wenig nachkämen. Tausend sagt, auch in der Kommunalpolitik müssten Positionen stärker herausgearbeitet werden. „Aber ich will mich nicht neben oder gar gegen den OB positionieren“, sagt sie bestimmt. „Der OB hält die Stadt zusammen – und wir betonen eben den SPD-Aspekt.“ So könnte sie auch Spannungen mit Reiter vermeiden.

Während mancher Parteigänger gerne mehr Einfluss auf die Stadt-Spitze hätte, soll der OB davon wenig halten. Tausend betont: „Ich will mich nicht ins Tagesgeschäft einmischen.“ Das dürfte auch Stadtrats-Fraktionschef Alexander Reissl gerne hören, der in der Partei traditionell viele Kritiker hat. „OB und Fraktion machen Woche für Woche im Rathaus Politik“, sagt er. „Das kann doch eine Partei nicht ersetzen.“ Die solle sinnvollerweise nur die Leitlinien vorgeben. An denen will Claudia Tausend nun weiterarbeiten. Es wird nach der Befriedung der Partei die nächste Mammut-Aufgabe für die SPD-Chefin.

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