Ab Herbst am Verwaltungsgerichtshof

Weitere Klagen gegen die Stammstrecke

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München - Im Herbst wird eine neue Klage-Runde gegen die zweite S-Bahn-Stammstrecke eingeläutet. Dann sollen vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) drei weitere Verfahren verhandelt werden, die den Westabschnitt betreffen.

Die sechs Verfahren, die sich auf die Planänderungen am Mittelabschnitt der zweiten Stammstrecke beziehen, finden voraussichtlich im Spätherbst/Winter statt; dabei geht es vor allem um die Verlegung von Leitungen. Das sagte der Präsident des VGH, Stephan Kersten, bei einem Pressegespräch.

Der VGH hatte am 11. Juli bereits über vier von insgesamt sieben Klagen entschieden, die sich gegen den Planfeststellungsbeschluss für den westlichen Abschnitt von Laim bis zum Stachus richten. Die Klagen hatten keinen Erfolg. Allerdings verpflichteten die Richter das Eisenbahnbundesamt, Schutzauflagen für die Bauphase zu erlassen. Dabei geht es vor allem um drei Punkte: Der Lieferverkehr und die Müllabfuhr dürfen nicht beeinträchtigt werden; Erschütterungen dürfen an maximal 78 Tagen erfolgen; der Brandschutz muss auch während der Bauzeit gewährleistet werden.

Frisch eingegangen sind beim VGH kürzlich weitere sechs Klagen, die den östlichen Planungsabschnitt der zweiten Stammstrecke betreffen. Kläger sind mehrere private Immobilienbesitzer sowie ein Hotel. Sie wenden sich vor allem gegen die während der Bauphase auftretenden Belastungen, durch die sie finanzielle Einbußen befürchten – aber auch gegen mögliche Erschütterungen, die im späteren Betrieb auftreten könnten. Es ist allerdings noch nicht abzusehen, wann der VGH über diese Klagen entscheidet, sagte Präsident Kersten.

Zweite Stammstrecke: Erster Blick in neuen S-Bahn-Tunnel

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