Patent vorgetäuscht: Tüftler muss ins Gefängnis

München - Ein 61 Jahre alter Techniker hat sich wohl zu früh gefreut: Er hatte ein Patent vorgetäuscht und ordentlich Gewinn gemacht. Jetzt wurde er verurteilt.

Da er ein Patent gesetzeswidrig vortäuschte, soll ein südafrikanischer Techniker nun für fünf Jahre und neun Monate hinter Gitter. Der 61-Jährige wurde am Dienstag vom Landgericht München schuldig gesprochen, nachdem er einen eigentlich nicht serienreifen Magnetmotor als solchen angepriesen und damit einen Gewinn in sechsstelliger Höhe gemacht hatte. Nach Angaben einer Justizsprecherin wurde der Tüftler in 36 Fällen für vollendeten Betrug und in 19 Fällen für versuchten Betrug verurteilt.

Der Südafrikaner mit Firmensitz im Landkreis München hatte vor sechs Jahren versucht, seine “Permanent Magnet Machine“ zum Patent anzumelden. Seine Tüftelei sollte nach Art eines Perpetuum mobile ohne Energiezufuhr funktionieren. Der Antrag wurde vom Europäischen Patentamt allerdings abgelehnt, da der Tüftler nach Ansicht der Wissenschaftler die Funktionstüchtigkeit seines Gerätes nicht unter Beweis stellen konnte.

Gleichwohl bot der Angeklagte den Motor zum Verkauf an - seinen Interessenten sagte er fälschlicherweise, die Serienproduktion sei bereits angelaufen. Er kassierte dadurch insgesamt über 600 000 Euro. Der Angeklagte hatte den Betrugsvorwurf zum Prozessauftakt im September von sich gewiesen. Die Strafkammer hatte aber nach der gut zweimonatigen Beweisaufnahme keine Zweifel an seiner Schuld.

dpa

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