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"OB Reiter muss weg"

Pegida schockiert mit Schuss-Video

München - Pegida München schockiert mit einem Video, in dem ein durchgestrichenes Bild von OB Dieter Reiter (SPD) zu sehen ist und dazu ein lauter Schuss ertönt.

Am Freitag gegen 21.30 Uhr hatte „Pegida München e.V.“ auf seiner Facebook-Seite einen selbsterstellten Film hochgeladen, der auch am Sonntagabend noch zu finden war.

Das kurze Video dokumentiert, wie Pegida bei der „Mahnwache“ am Dienstag das Rathaus mit Muezzin-Rufen beschallt. Danach wird ein durchgestrichenes Entwurfsbild des „Münchner Forums für Islam“ gezeigt und zu Spenden für Pegida aufgerufen. Der Film endet mit einer Sequenz, die ein durchgestrichenes Porträt des Oberbürgermeisters zeigt. Die Parole „OB Reiter muss weg!“ wird eingeblendet, und gleichzeitig ertönt das laute Geräusch eines Schusses.

Für Marcus Buschmüller von der antifaschistischen Archivstelle Aida stellt dieses Video „nochmal eine Steigerung der pauschalisierenden und stigmatisierenden Umtriebe“ von Pegida dar. „Die Eskalationsspirale wächst Stück für Stück“, sagt er. Zunehmende Aufrufe, Bürgerwehren zu gründen und sich den kleinen Waffenschein zu holen, deuten für ihn auf eines hin: „Hier wird eine Parallelgesellschaft aufgebaut. Immer mehr Bürger meinen, sie müssten alles selbst in die Hand nehmen. Und dann wuchern naturgemäß auch Phantasien, dass die Staatsrepräsentanten weg müssen.“

Buschmüller hofft, dass Pegida durch das Video potenzielle Anhänger eher abschreckt: „Es muss den Leuten klarwerden, wem sie da bei Pegida folgen“, sagt er. Sie sollten ihre Angst und ihren Unmut besser woanders kundtun.

Auch für den SPD-Landtagsabgeordneten Florian Ritter hat das Video eine andere Qualität als bisherige Pegida-Hetzereien. Der Experte für Rechtsextremismus hat noch am Freitagabend Anzeige erstattet – dreifach. Gegen die Verantwortlichen bei Pegida, die für ihre Seite zuständig sind. Gegen Unbekannt, wer auch immer den Film erstellt hat. „Und gegen die Leute, die ihn weiterverbreitet haben“, sagte Ritter. Der eineinhalb Minuten lange Film wurde auf Facebook und Youtube zigfach geteilt und geliket. Ein Kritiker fragt: „Das ist doch ein absoluter Gewaltaufruf?“

Ein Sprecher der Münchner Polizei sagte gestern, Beamte überprüften regelmäßig gewisse Internetseiten auf mögliche Straftaten. Ritter hat schon früher mal Anzeige wegen eines Videos gestellt, das gegen Flüchtlinge hetzte und ebenfalls ein Schussgeräusch verwendete. Damals habe die Staatsanwaltschaft leider keinen Straftatbestand gesehen, so Ritter. Diesmal hofft er, „dass mehr passiert“, auch weil es sich beim Bedrohten um eine konkrete Person handelt.

OB Reiter äußerte sich gestern zu dem Video mit einer Klarstellung: „Ich werde meine Haltung nicht ändern, schon gar nicht durch derartige Drohungen."

chu/weg/kv

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