Beim Grillen überwältigt: Auf Polizeivideo fehlen wichtige Sekunden

München - Jan A. grillte verbotenerweise am Feringasee - und wurde von USK-Beamten überwältigt. Er wurde bereits wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt verurteilt. Doch auf dem Polizeivideo fehlen wichtige Sekunden.

Jan A. (46), gebürtiger Pole mit deutschem Pass, kämpft vor dem Landgericht um seine Rehabilitierung. Ein Amtsrichter hat ihn im Dezember unter anderem wegen Widerstands gegen Polizeibeamte zu 4050 Euro Geldstrafe verurteilt – zu Unrecht, sagen seine Anwälte Julia Weinmann und Andreas Fuchs. Ein Video, aufgenommen von der Polizei selbst, zeigt folgende Szene: Der Familienvater wird von Beamten eines Unterstützungskommandos (USK) schwer in die Mangel genommen.

Karfreitag 2009: Der selbstständige Handwerker Jan A. und seine Familie grillen Würstl am Feringasee, wie viele andere in einer Verbotszone. Ein Polizist weist per Megaphon darauf hin – ohne Erfolg. Er fordert Unterstützung an, eine Spezialeinheit kommt. Jan A. wird kontrolliert und dabei gefilmt. Er verbittet sich das, seine Frau hält die Hand vor die Kamera. Im Film ist eine Stimme zu hören: in seinem Heimatland könne er sich so benehmen, hier nicht. „Fuck you!“ erwidert der Angeklagte.

Auf dem Video fehlen die nächsten sieben – vielleicht entscheidenden – Sekunden. Die Polizisten schildern sie so: Der Angeklagte habe seinen Ausweis nicht zeigen wollen. Ihm sei mit unmittelbarem Zwang gedroht worden, ein Polizist habe ihm in die Gesäßtasche greifen wollen, Jan A. habe ihm die Hand weggeschlagen und ihn geschubst.

Das nun wieder einsetzende Video zeigt, wie der Angeklagte zu Boden gebracht wird. Mehrere Beamte knien auf ihm, drücken seinen Körper auf den Kiesweg, Kopf und Hals auf der Bordsteinkante, Jan A. will sich aus der Umklammerung winden, während der filmende Polizist immer wieder ruft: „Schon wieder eine Widerstandshandlung!“ Jan A. wird auf die Knie gezerrt, mit gefesselten Händen muss er in die Kamera blicken.

Anwältin Julia Weinmann hat in der ersten Instanz die „brutale Gewalt“ der Polizisten gerügt. Der Amtsrichter sah auf Seiten der Beamten zwar eine „harte Behandlung“, seitens des Angeklagten aber Straftaten: neben Widerstand auch Körperverletzung und Beleidigung. Die Anwältin, die ihn mit Widerworten ärgerte, musste sich herunterputzen lassen: „Sie haben keinerlei Anstand und keine Kinderstube. Wenn Sie noch mal bei mir verhandeln wollen, müssen Sie sich ändern!“ Weinmann hat den Richter wegen Beleidigung angezeigt. Gegen sein Urteil hat die Verteidigung Berufung eingelegt, ebenso die Staatsanwaltschaft. Letztere hat ihr Rechtsmittel inzwischen zurückgenommen.

Der Vorsitzende der Berufungskammer bemühte sich am Donnerstag um Einstellung des Verfahrens. Doch die Anklagevertreterin wollte dem nicht zustimmen, ohne das Original des Videos mit den fehlenden sieben Sekunden gesehen zu haben. Das scheiterte an der technischen Ausstattung der Justiz, der HD-Film war auf den vorhandenen Geräten nicht abspielbar, ein passendes muss beschafft werden. Der Prozess wurde ausgesetzt, bis die hochschwangere Julia Weinmann ihr Baby bekommen hat.

Sarah List

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