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Proteste gegen Sicherheitskonferenz

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Das Gebiet um den Bayerischen Hof 
          wird einmal pro Jahr zur Sperrzone, wenn die Sicherheitskonferenz stattfindet. 
            dpa
Das Gebiet um den Bayerischen Hof wird einmal pro Jahr zur Sperrzone, wenn die Sicherheitskonferenz stattfindet. dpa

München - Es ist längst ein Ritual: Der Widerstand gegen die Münchner Sicherheitskonferenz formiert sich. Geplant ist eine Großdemonstration am 6. Februar, die wohl wieder Teile der Innenstadt lahmlegen wird.

Abzug der Nato und der Bundeswehr – raus aus Afghanistan“ lautet das Motto der Konferenzgegner in diesem Jahr. Wie in den vergangenen Jahren will das „Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz“ wieder tausende Demonstranten mobilisieren. Beim Kreisverwaltungsreferat (KVR) bestätigt man zwar, dass zwei Veranstaltungen angemeldet wurden. „Wir wissen aber noch nicht, welche Route der Protestzug nehmen soll“, sagte KVR-Sprecher Klaus Kirchmann. Klar sei bisher nur, dass am Freitag, 5. Februar, von 17 bis 19 Uhr eine stationäre Kundgebung auf dem Marienplatz geplant sei. Der Demonstrationszug ist für Samstag, 6. Februar, zwischen 12 und 15 Uhr angemeldet. Sarah Seeßlen verrät immerhin, dass es auf dem Marienplatz losgehen wird, danach werde man durch die Innenstadt ziehen und mit einem Schlenker durch das Bahnhofsviertel in Richtung des Hotels Bayerischer Hof am Promenadeplatz ziehen, wo die Sicherheitskonferenz stattfindet.

Wie in den vergangenen Jahren werden die Behörden die Demonstranten wohl nicht bis zum Tagungshotel marschieren lassen. Die Polizei hat bislang stets eine Sicherheitszone um den Bayerischen Hof eingerichtet, die nur Bewohner nach vorheriger Kontrolle betreten dürfen.

Das „Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz“ besteht laut eigenen Angaben aus 78 Parteien und Organisationen. „Wir sind der Überzeugung, dass die Sicherheitskonferenz mehr der Vorbereitung und Rechtfertigung als der Vermeidung von Kriegen dient“, sagt Hagen Pfaff von Attac München. Wegen der öffentlichen Diskussion um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr rechne er mit zahlreichen Teilnehmern bei den Protestveranstaltungen, sagt Claus Schreer vom Aktionsbündnis. Die Organisatoren rechnen mit bis zu 5000 Demonstranten.

Die Münchner Sicherheitskonferenz findet heuer zwischen dem 5. und 7. Februar statt. Traditionell besuchen zahlreiche Politiker aus aller Welt die Tagung. Im vergangenen Jahr nahmen etwa 50 Außen- und Verteidigungsminister sowie ein Dutzend Regierungs- und Staatschefs teil. 2009 kamen unter anderem der französische Präsident Nicolas Sarkozy, Bundeskanzlerin Angela Merkel, US-Vizepräsident Joe Biden und der afghanische Präsident Hamid Karsai nach München. 2010 sei mit ähnlich hochrangigen Teilnehmern zu rechnen, sagte ein Konferenzsprecher. Einziger bislang bestätigter Gast ist Hamid Karsai.

Philipp Vetter

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