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Das Mietshaus in der Augustenstrasse 96: Allen Mietern wurde vom neuen Hausbesitzer gekündigt.

Kündigung drohte

Augustenstrasse: Mieter können vorerst bleiben

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München - 45 Anwohnern in der Maxvorstadt drohte der Rauswurf aus ihren Wohnungen. Doch die Kündigung des neuen Hauseigentümers ist unwirksam, wie jetzt der Mieterverein München erklärte. 

Die Angst war lange Zeit groß. Etwa 45 Mieter in einem Eckhaus an der Augustenstraße 96 (Maxvorstadt) hatten um ihre Wohnungen gefürchtet. Im September hatte ihnen die neue Eigentümerin des Mehrparteienhauses zum Juni 2016 gekündigt. Die Bewohner wandten sich an den Mieterverein München – und der gibt Entwarnung. Denn alle Kündigungen sind unwirksam.

Anfang des Jahres war das Gebäude verkauft worden. Die neue Eigentümerin gab als Kündigungsgrund in einem Brief an die Mieter an: An dem Haus müssten Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten durchgeführt werden. Sie wolle die Wasserleitungen und die gesamte Elektroinstallation austauschen sowie einen neuen Aufzug einbauen.

Für den Mieterverein München hat die Kündigung hingegen nur einen einzigen Grund. „Die neue Vermieterin will, dass die Leute ausziehen, um das Haus aufzuhübschen und dann für viel mehr Geld zu vermieten“, sagt Sprecherin Anja Franz. Rausschmiss, Renovierung, Reibach – auch Britta Gürtler kennt als Mitglied des Bezirksausschusses Maxvorstadt das Vorgehen einiger Hausbesitzer: „Nahezu jeden Monat werden wir Zeugen der Mieterverdrängung in der Maxvorstadt. Im Falle der Augustenstraße 96 hat Gürtler in mehreren Wellen Schreiben an die Mieter verteilt, die angeblich auch vom neuen Hausmeister eingeschüchtert wurden. Über eine Informationsveranstaltung im Bezirksausschuss hatte sie schließlich die Gründung einer Mietergemeinschaft initiiert.

Und die wehrt sich jetzt erfolgreich gegen die ausgesprochene Kündigung. In ihrem Schreiben kündigte die neue Vermieterin an, die Wasserleitungen im gesamten Haus und allen Wohnungen erneuern, die komplette Elektroinstallation austauschen und einen neuen Aufzug einbauen zu wollen. Für den Mietrechtsexperten Guido Evers ist die Sache klar: „Derartige Vorhaben können ein Mietverhältnis nicht beenden.“ Laut Evers gibt es generell nur zwei Kündigungsgründe: „Entweder, der Besitzer meldet Eigenbedarf an, oder die angemessene wirtschaftliche Verwertung wird behindert.“ Letzterer Fall wäre beispielsweise gegeben, wenn die Mieteinnahmen trotz der größtmöglichen Mieterhöhungen keine Rendite mehr bringen würden.

Evers vermutet hinter dem Vorgehen der Vermieterin eine Art „Versuchsballon“. Er sagt: „Offenbar wird hier versucht, die Mieter zu verunsichern und dadurch irgendwann zu vertreiben.“ So soll die Vermieterin bereits ein Duschverbot wegen angeblicher Legionellenbelastung ausgesprochen haben. Doch der Mieterverein ist sich sicher: Das Haus ist keine Bruchbude, sondern ein solides Gebäude mit funktionierenden Anlagen. Eine Sanierung wäre also nicht zwingend notwendig. Evers: „Das ist ein Pokerspiel, bei dem die Vermieterin blufft. Die Trümpfe halten die Bewohner in der Hand.“ Der Appell des Rechtsexperten an die Mieter: „Ruhe bewahren, standhaft bleiben. Das Recht ist auf Ihrer Seite.“ Der Rentner Josef Küblböck (70) ist beruhigt: „Ich möchte hier bleiben, schon alleine wegen der kurzen Wege und guten Einkaufsmöglichkeiten. In meinem Alter zieht man nicht mehr um – höchstens ins Altersheim oder gleich auf den Friedhof.“

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