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Miriam Heigl warnt vor den Methoden der rechtsextremen Szene.

Netzwerk gegen Rechtsextremismus warnt

Das sind die fiesen Maschen der Rechtsextremen in München

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Auch München hat ein Problem mit Rechtsextremisten. Deren Methoden werden zunehmend professioneller - um immer breitere Kreise zu erreichen.

München - Die Methoden der rechtsextremen Szene in München werden perfider. Es werde nicht mehr nur Hetze gegen Minderheiten betrieben, sagt Miriam Heigl. Zunehmend würden gesellschaftliche Debatten, etwa zu Armut und Sicherheit, gezielt für Propaganda genutzt, um breitere Kreise zu erreichen. Heigl leitet die städtische Fachstelle für Demokratie. Es gehe weniger um ein „geschlossen rechtsextremes Weltbild“, sondern verstärkt darum, Gruppen abzuwerten, beobachtet sie.

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Bereits 2016 hatte eine Studie festgestellt, dass auch in München „ein erhebliches Potenzial für menschenfeindliche Einstellungen“ existiere. So steht es im Jahresbericht des Kommunalen Netzwerks gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Radikalisierung und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, der am Donnerstag im Stadtrat vorgestellt wurde. Vor allem gegenüber Muslimen, Geflüchteten, Sinti und Roma sowie sozial Benachteiligten seien häufig stark abwertende Haltungen zu beobachten.

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Rechtsextreme werten bestimmte Gruppen ab

Eine rechtsextreme Masche: Es werde ein Verteilungskampf dargestellt und zugleich eine gesellschaftliche Gruppe abgewertet. So werde behauptet, dass Geflüchtete mit der angestammten Bevölkerung um knappe Güter konkurrierten. Dann träten Akteure mit bürgerlichem Anstrich auf den Plan. Beispiel: die „Winterhilfe“-Aktion der Partei „Der III. Weg“, die in München Spendenaktionen an Obdachlose durchführte. „Damit einher geht die falsche Behauptung, der deutsche Staat kümmere sich nicht mehr um seine Bürger“, so Heigl. „Die soziale Frage wird von Rechtsaußen aufgeladen.“ Auch in München, wo fast jeder fünfte Einwohner armutsgefährdet sei, bestehe dafür ein Resonanzboden.

Laut der Studie meinen viele Bürger auch, „die Ausländer“ würden besser behandelt als „die Deutschen“. Solche Neiddebatten führten oft direkt in feindliche Haltungen gegenüber Gruppen - „anstatt dass die Reichtumsverteilung grundsätzlich kritisiert wird“, sagt Heigl. Diesen Mechanismus gebe es auch in der aktuellen Armutsdebatte. Wo ist die Grenze zwischen Debatte und Propaganda, konservativem und rechtsextremem Gedankengut? Heigl rät: „Man sollte sehen: Ab wann wird es verallgemeinernd und diffamierend? Wo ist pauschal von den Flüchtlingen oder den Arbeitslosen die Rede?“

Miriam Heigl warnt vor den Methoden der rechtsextremen Szene.

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„Nationale Streife“ in München

Auch das Thema Sicherheit besetze die rechtsextreme Szene, so Heigl. „Mit der gleichen Behauptung: Der Staat lässt euch allein.“ Mitglieder von „Der III. Weg“ oder der Gruppierung „Soldiers of Odin“ gingen in München „nationale Streife“, weil die Bürger angeblich das Vertrauen in Polizei und Justiz verloren hätten. „Das greift das Gewaltmonopol des Staates an“, so Heigl.

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Etwa 450 rechtsextreme Vorfälle wurden der Fachinformationsstelle gegen Rechtsextremismus vergangenes Jahr bekannt - 100 mehr als im Vorjahr. Das Netzwerk fokussiert sich vor allem auf Pegida, das als Plattform für Akteure dient - etwa Identitäre Bewegung oder Reichsbürger. Am Samstag plant Pegida am Marienplatz eine Kundgebung.

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Laut Heigl funktioniert das Netzwerk gegen Rassismus sehr gut: „Wir kriegen mit, was passiert - und können so gemeinsam dagegenhalten.“

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