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Einer Meinung: Kreisvorsitzender Thomas Schmid (v.li.), Josef Schmid, Horst Seehofer und Ludwig Spaenle am Freitagabend im Hofbräuhaus.

Fischessen der CSU

Schmid wirft Reiter "Lagerfeuerromantik" vor

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München - Ungewöhnlich scharf hat Bürgermeister Josef Schmid, CSU, am Freitagabend beim traditionellen „Schwabinger Fischessen“ Oberbürgermeister Dieter Reiter, SPD, angegriffen. In der Flüchtlingspolitik warf Schmid Reiter wörtlich vor, „Lagerfeuerromantik“ statt „Realitätssinn“ zu betreiben.

Zum wiederholten Mal geht Schmid bei dem Thema auf Distanz zu Reiter – aber wohl noch nie hat er den Rathaus-Chef und den Koalitionspartner, die Münchner SPD, so grundsätzlich angegriffen wie am Freitagabend unter den Augen von Ministerpräsident Horst Seehofer beim Fischessen im Hofbräuhaus.

Die Münchner SPD und ihr oberster Mann im Rathaus sind sehr stolz auf die Münchner Willkommenskultur der vergangenen Monate. Die lobte Schmid einerseits auch – andererseits fand er aber auch sehr kritische Worte. „Ich sage etwas, was in München nicht jeder hören will“, erklärte er. Die „beginnende Radikalisierung“ in der Gesellschaft habe „ihre Ursache vor allem darin, dass im Namen einer an sich richtigen Willkommenskultur die Vernunft über Bord geworfen wurde“. Willkommenskultur, sagte Schmid, sei „zum Selbstzweck, zu einer Ideologie“ geworden. „Und das ist falsch!“

Der Sommer 2015 habe keineswegs nur für Toleranz gestanden. Im Gegenteil: „Der Sommer 2015 stand auch für eine Form der Intoleranz. Eine Intoleranz der öffentlichen Debatte. Wer vor zu viel Euphorie warnte, wer auf Fehlentwicklungen hinwies, wurde reflexartig ins Brandstifter-Eck gestellt.“

Schmid betonte, er werbe dafür, dass Flüchtlinge, die von Sozialhilfe leben, einen Wohnort zugewiesen bekommen. „Ich bin nach wie vor dafür, dass Flüchtlinge vermehrt dort untergebracht werden, wo Platz ist und wo ordentliche Wohnungen vorhanden sind.“ Also nicht primär in der Wohnraum-Mangel-Stadt München. „Selbst die leistungsfähige Stadt München wird es nicht schaffen, jedes Jahr mehrere tausend zusätzliche Sozialwohnungen für Flüchtlinge zu bauen. Ober sie schafft es auf Kosten der eigenen Bevölkerung. Das ist mit der CSU nicht zu machen!“ Ausdrücklich appellierte Schmid an die SPD im Rathaus, die „Realität endlich zur Kenntnis zu nehmen und mit uns gemeinsam den Weg der Mitte zu gehen.“ OB Reiter und die SPD machten „sich oder den Menschen“ etwas vor, indem sie eine Obergrenze ablehnten.

OB Reiter wird es nicht gerne vernehmen. Die Stimmung in seiner Koalition ist derzeit ohnehin angespannt. Eine Verquickung der Themen Wohnungsbau und Flüchtlinge hatte Reiter in der Vergangenheit zum Beispiel „unsäglich“ genannt. Schmid setze „politisch falsche Zeichen“, erklärte er im Sommer. Die Stimmung in der Münchner CSU – und die neuerlichen Äußerungen Schmids – deuten aber nicht darauf hin, dass sich die Debatte diesmal schnell wieder beruhigen wird. Die CSU ist bei dem Thema nicht weniger selbstbewusst geworden. Im Gegenteil.

Felix Müller

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