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Minister Spaenle wehrt sich gegen den Vorwurf der Untätigkeit. 

Ärger im Haus der Kunst

Scientology-Personal: Spaenle sieht „Problem“

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Nach Vorwürfen im Haus der Kunst verspricht das zuständige Ministerium eine Lösung. 

München – Angesichts des Scientology-Verdachts im Münchner Haus der Kunst räumt das zuständige Kunstministerium ein „Problem“ ein und stellt eine Lösung in Aussicht. Derzeit würden „Maßnahmen geprüft, um eine zielführende Lösung des Problems zu erreichen“, sagte ein Sprecher von Minister Ludwig Spaenle (CSU).Er istAufsichtsratschef der Stiftung, die das bekannte Museum führt.

Auslöser ist ein Bericht unserer Zeitung, wonach ein Dienstleister, der seit Jahren zentrale Aufgaben im Haus der Kunst wahrnimmt, bei der vom Verfassungsschutz beobachteten Scientology-Organisation aktiv ist. Spaenle bestätigte, dass der Aufsichtsrat seit Ende 2015 informiert ist. Er wehrt sich aber gegen den Vorwurf der Untätigkeit, erhoben von Ex-Minister Wolfgang Heubisch (FDP), der im Aufsichtsrat der Stiftung sitzt, und der SPD-Landtagsabgeordneten Isabell Zacharias.

Unter anderem seien alle „hauptamtlichen Mitarbeiter“ – das dürfte einen Teil des Personals umfassen – überprüft worden. „Die Geschäftsleitung hat Schritte unternommen, um verlässlich sicherzustellen, dass es keine Scientologen unter den hauptamtlichen Mitarbeitern des Hauses gibt.“ Bereits eingestellte Mitarbeiter seien befragt worden. Nach Angaben des Sprechers seien keine neuen Fälle aufgetaucht. Das habe Spaenle zudem in Absprache mit Heubisch verfügt; wenn der nun von Untätigkeit rede, sei das „selektive Wahrnehmung“.

Jenseits der Kontakte zu Scientology ist auch die Konstruktion heikel: Der „Dienstleister“ ist seit den 90ern beschäftigt, kein interner Mitarbeiter, betreut aber sensible Aufgaben. Das legt Fragen einer Scheinselbständigkeit und zum Steuer- und Sozialversicherungsrecht nahe. Ein Arbeitsgerichtsprozess könnte, je nach Ausgang, für Museum, Ministerium und Mitarbeiter unangenehm werden.cd

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