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Sie werden nicht aufgeben und weiter kämpfen, sagten die Geflüchteten am Freitag.

Sendlinger-Tor-Platz

Flüchtlinge wollen anders protestieren

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München - Die Aktivisten vom Sendlinger-Tor-Platz planen neue Formen des Protests. Von einem Hungerstreik oder dem Erklettern von Bäumen – wie vor einer Woche geschehen – wollen die Flüchtlinge jedoch künftig absehen.

Dies erklärte die Sprecherin der Organisation „Refugee Struggle for Freedom“, Narges Nasimi, am Freitagmittag. Am Abend veranstalteteten die Aktivisten einen Demonstrationszug vom Hauptbahnhof über das Sendlinger Tor und den Marienplatz bis zum Odeonsplatz. Die Demo startete um 17.38 Uhr, genau der Zeitpunkt, an dem am Freitag vor einer Woche die Räumung des Protestcamps begann.

Wie die Flüchtlinge ihren Protest künftig artikulieren wollen, dafür gibt es laut Nasimi bislang „keinen konkreten Plan“. Nur eines stehe fest: „Wir geben nicht auf und werden weiter kämpfen.“

Hauptforderung ist das Bleiberecht und damit verbunden das Recht auf Arbeit, Bildung und freie Wahl des Wohnortes. Das Protestcamp am Sendlinger-Tor-Platz und der Hungerstreik hätten gezeigt, dass die staatlichen Behörden an keinem konstruktiven Dialog interessiert seien. Zum dritten Mal nach 2013 am Rindermarkt und 2014 ebenfalls am Sendlinger Tor sei das Lager „brutal“ von der Polizei geräumt worden. „Unser Protest wurde als Gewalttat abgestempelt“, erklärte Nasimi und fügte an: „Wir wollen uns nicht kriminalisieren lassen.“ Die Forderung nach Bleiberecht sei legitimes Menschenrecht. Vor einer Woche waren 600 Polizeikräfte im Einsatz, als 18 Flüchtlinge und Aktivisten auf zwei Bäume geklettert waren. Spezialkräfte holten diese in den frühen Morgenstunden herunter, nachdem nur wenige Flüchtlinge freiwillig abgestiegen waren.

Narges Nasimi ist Kurdin und stammt aus dem Iran. Nach eigenem Bekunden lebt sie seit drei Jahren in Deutschland. Wie ihre Mitstreiter aus afrikanischen Staaten, Syrien, Irak oder Pakistan kämpft sie um eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung. Die Flüchtlinge kritisieren die langen Asylverfahren und dass sie kein Gehör fänden. Am Freitag rollten die Aktivisten ein Transparent mit dem Schriftzug aus: „Solidarität muss politisch und praktisch werden.“ Trotz des friedlichen Protests sei es unmöglich, so Nasimi, mit den Politikern und der Gesellschaft in Kontakt zu treten. „Daher werden wir mit einem neuen Protest auf die Straße zurückkommen.“ So soll es einen Informationsstand geben, mehr Konkretes gab es am Freitag nicht zu hören.

Während Nasimi am Freitag sprach, funkte plötzlich eine ältere Passantin wütend dazwischen. „Sie sollten sich schämen und dankbar sein, hier leben zu können“, sagte die Frau – kein Land behandele Flüchtlinge so freundlich wie Deutschland. Nasimi entgegnete zunächst nichts. Dann sagte sie ebenso zornig, derartige Äußerungen bekomme man immer zu hören. „Ich habe keinen Bock mehr, darauf zu antworten.“

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