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Brigitte Meierwurden die Abrechnungen zum Verhängnis.

Scheidende Brigitte Meier müht sich um Aufklärung

Finanzprobleme: Sozialreferat holt Beraterfirma

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München - Bis Ende Juni ist Sozialreferentin Brigitte Meier (SPD) noch im Amt – und bemüht sich mit Kräften um Aufklärung, was mit den Kostenabrechnungen für junge Flüchtlinge falsch gelaufen ist.

Dies hatte wie berichtet einen politischen Streit verursacht, der Meier zum Rückzug ihrer Wiederwahl-Kandidatur brachte. Heute berät der Kinder- und Jugendhilfeausschuss darüber, dem zweitgrößten Referat der Stadt eine Beraterfirma zur Seite zu stellen.

Die Beschlussvorlage verdeutlicht die Gemengelage aus Entwicklungen, mit der Meier zu kämpfen hatte. 2012 trat ein komplexes Abrechnungsverfahren in Kraft. Seitdem musste die Stadt ihre Kosten für junge Flüchtlinge mit 23 Trägern abrechnen. Hinzu kam, dass das Jugendamt seit 2014 mehr als 7700 junge Flüchtlinge in Obhut nahm (2013 waren es erst 550). Seit November werden diese zwar bundesweit verteilt, doch zugleich installierte der Gesetzgeber wieder ein neues Abrechnungsverfahren – und verkürzte die Fristen fürs alte. So entstand im Stadtrat im Januar die Befürchtung, dass Erstattungsansprüche in Millionenhöhe verjährt sein könnten. Zuletzt berichtete das Revisionsamt von 1,73 Millionen Euro, die bis Ende 2014 verloren gegangen sein könnten. Seit November kümmert sich eine Taskforce darum, die Abrechnungen zu beschleunigen.

Nun soll die Consulting-Firma Kienbaum das Sozialreferat unterstützen. Erstattungsansprüche sollen sichergestellt, möglicherweise verjährte Forderungen geltend gemacht und ein funktionierendes Controlling aufgebaut werden. Kienbaum begleitet seit einem Jahr die Organisationsentwicklung des Sozialreferats. Nun sind 115 Beratertage avisiert. Geplante Auftragskosten für den ersten Schritt: rund 200 000 Euro.

Christine Ulrich

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