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Sparmaßnahmen

Sparmaßnahmen: Große Koalition speckt bei Kultur ab

München - Kulturpolitik vs.Finanzpolitik: Im Rathaus vollzieht man ein Streichkonzert im Konflikt zwischen Herzblut und Haushaltszwängen. 

Der einzelne Stadtrat als solcher ist manchmal ein Zwitterwesen. Etwa, wenn er gleichzeitig Kulturpolitiker und Finanzpolitiker sein muss: Hin- und hergerissen zwischen Haushaltszwängen und Herzblut. Diese Erkenntnis ist für Bürgermeister Josef Schmid (CSU) nicht neu, versetzt ihn aber immer wieder in Erstaunen. Zum Beispiel am Donnerstag im Kulturausschuss, als er bei der Debatte über die Schaffung neuer Stellen süffisant vom „hybriden Wesen Stadtrat“ sprach.

Gemeint hatte Schmid damit eher die Oppositionspolitiker, die sich über ein kleines Streichkonzert der Großen Koalition ärgerten. Fünf neue Stellen für das Stadtmuseum hatte sich Kulturreferent Hans-Georg Küppers (SPD) gewünscht, nur 2,5 genehmigten CSU und SPD. „Leichte Abstriche“ nannte das Klaus Peter Rupp, der kulturpolitische Sprecher der Sozialdemokraten. Sein CSU-Kollege Richard Quaas assistierte: „Eine Bremsbewegung mit Augenmaß“, die der finanzpolitischen Situation der Stadt geschuldet sei. „Wir haben uns das genau überlegt. Es war auch eine Frage der Gewichtung.“

Neue Stellen für die Monacensia - sparen beim Stadtmuseum 

Quaas spielte damit auf das Literaturarchiv Monacensia an. Während der Kulturausschuss dort einstimmig vier neue Stellen genehmigte – das sogenannte „Hildebrandhaus“ wurde umfassend saniert und erweitert und wird im Sommer wiedereröffnet – wurde den Wünschen des Kulturreferenten beim Stadtmuseum nicht entsprochen. Weggefallen sind aufgrund des Vetos der GroKo eine Stelle für Medientechnik sowie eine halbe Stelle für die Provenienzforschung. Die weltweit renommierte Von-Parish-Kostümbibliothek erhält nur eine statt der zwei beantragten neuen Stellen.

Grünen-Fraktionschef Florian Roth kritisierte, er sei irritiert über das finanzpolitische Vorgehen und über den Sinneswandel von CSU und SPD. Das Kulturreferat sei bisher zurückhaltend bei der Schaffung neuer Stellen gewesen. Abstriche beim Stadtmuseum seien kein Quell für die finanzpolitische Erholung der Stadt und überdies „kontraproduktiv für die Kultur Münchens“, so Roth. 

Wolfgang Heubisch (FDP) bezeichnete es als bedenklich, dass „wir als Kulturausschuss dem Herrn Küppers reingrätschen“. Dies sei ein falsches Signal an den Finanzausschuss. Heubisch befürchtete, dass im Plenum ein noch größeres Streichkonzert vorgenommen werden könnte. Die Vollversammlung beschließt erst im Juni endgültig über alle Stellenmehrungen. Ein Personalzuwachs von 1905 Mitarbeitern in der gesamten Stadtverwaltung steht dann auf dem Prüfstand.

Kulturreferent Küppers erklärte: „Wir haben minimale und verantwortungsvolle Forderungen gemacht.“ Dass nicht alle Stellen genehmigt würden, nehme er so hin: „Ich bin darüber aber nicht glücklich.“ Das Stadtmuseum soll im Übrigen von 2018 an generalsaniert werden. Die Kosten dafür dürften mindestens 150 Millionen Euro betragen. 

Klaus Vick

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